22 Sep 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Landesregierung hat den Entwurf „Gesetz zur Neuregelung eines Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg und zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg sowie zur Änderung des Brandenburgischen...
20 Sep 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Unser Antrag fordert dazu auf, in Brandenburg ein „ganzjährig gültiges, einheitlich kostenloses Schülerticket“ einzuführen. Dazu äußert die SPD-Fraktion, dass die Beförderung der Schulkinder zur Aufgabe der jeweiligen Landkreise gehöre und diese auch finanziell...
12 Mai 2023 | Pressemitteilungen, Startseite
Zwei Anträge BVB/Freie Wähler: Jeder muss hinkommen und Reisezeiten von Brandenburger Mittel- und Oberzentren nach Berlin von maximal 60/90 Minuten Mit dem Antrag möchten BVB/Freie Wähler dafür sorgen, dass der öffentliche Nahverkehr in Brandenburg deutlich...
11 Mai 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Diskutiert wird der Antrag der Linksfraktion für ein „Gemeinsames Sozial- und Bildungsticket für Brandenburg und Berlin“. Inhaltlich geht es um ein VBB-9-Euro-Ticket für „Geringverdiener, Schüler, Studierende, Azubis und Opfer der DDR-Diktatur“. Von den...
23 Mrz 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Als Fraktion BVB/Freie Wähler machen wir uns in der Aktuellen Stunde des LT für einen funktionierenden öffentlichen Personennahverkehr, insbesondere beim Zugverkehr und für die Brandenburger Pendler stark. Die Fraktion AfD forderte mit einem Antrag die Einsetzung...
16 Dez 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Die Linke fordert, ein „Neues Tarifsystem für Bahn und Bus“ auf den Weg zu bringen und auch ein 29-Euro-Ticket im Raum Berlin-Brandenburg anzubieten, zusätzlich zum geplanten Deutschlandticket. Die SPD lobt den Bund-Länder-Beschluss zum Deutschlandticket...
17 Nov 2022 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Verkehrswende. In ihrem Antrag dazu verweisen die Grünen darauf, dass die klimaschädlichen Emissionen im Verkehrsbereich Brandenburgs seit 1990 um 60 Prozent zugenommen hätten. Die AfD-Fraktion beantragte für die...
16 Sep 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Redebeitrag zum Antrag der Linken „Soziale Mobilitätsgarantie: Anschlusslösung für Neun-Euro-Ticket für ganz Brandenburg und Berlin“:...
14 Sep 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Die Koalitionsfraktionen beschließen den Gesetzesentwurf über die Änderung des ÖPNV-Gesetzes. Dadurch wird die Finanzierung des kommunalen ÖPNV um mehr als eine Million Euro auf 86,044 Millionen Euro angehoben. Zwar bleibt die Koalition damit hinter ihren Zielen des...
23 Mrz 2022 | Pressemitteilungen, Startseite
Die Linken-Fraktion legen einen Gesetzentwurf zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes vor, um den öffentlichen Nahverkehr bis 2030 barrierefrei zu machen. Vor dem Hintergrund, dass Brandenburg die vom Bund zum 1.1.2022 vorgeschriebene Barrierefreiheit nicht umgesetzt hat,...
26 Aug 2021 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Im Plenum wird die Antwort der Brandenburger Landesregierung zur Großen Anfrage der Linken zur „Situation des öffentlichen Nahverkehrs in Brandenburg“ diskutiert. Es werden die Erfolge der bisher erfolgten Maßnahmen bei Ausbau und Erweiterung des...
2 Jul 2021 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Fortsetzung unseres Einsatzes für den 10-Minuten-Takt auf der S5 : IMMER FREITAGS an den Bahnhöfen der S5 – hier die Daten: –> in Neuenhagen am 30. Juli letzter Termin und Abschluß der Kampagne: –> am 23. Juli ist der vorletzte Freitags-Termin...
16 Jun 2021 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Antrag der BVB/FW zur Umsetzung eines 10-Minuten-Takts für die S5 Neuenhagen-Strausberg: Abschließender Redebeitrag in der Debatte über den Antrag seiner Fraktion zur Umsetzung eines 10-Minuten-Takts für die S5 Neuenhagen-Strausberg:
21 Jun 2020 | Gemeindepolitik
Antrag Nr. X öffentlich nicht öffentlich Aktualisierte Beschlussvorlage vom 20.06.2020 eingereicht durch: Fraktionen DIE LINKE, UBS und BBS/FDP/SCHÖN gew. anw. ja nein enth. *bef. Gemeindevertretung 24.06.2020 23 ...
21 Jun 2020 | Gemeindepolitik
Antrag Nr. AN 158/2020/1 öffentlich x nicht öffentlich Aktualisierte Beschlussvorlage vom 20.06.2020 eingereicht durch: Fraktionen DIE LINKE, UBS und BBS/FDP/SCHÖN gew. anw. ja nein enth. *bef. Gemeindevertretung 24.06.2020 23 ...
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