Änderung des ÖPNV-Gesetzes 1. Lesung – Rede zum Gesetzentwurf der Linken-Fraktion

Die Linken-Fraktion legen einen Gesetzentwurf zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes vor, um den öffentlichen Nahverkehr bis 2030 barrierefrei zu machen. Vor dem Hintergrund, dass Brandenburg die vom Bund zum 1.1.2022 vorgeschriebene Barrierefreiheit nicht umgesetzt hat,...

Redebeitrag zur Großen Anfrage „Situation des öffentlichen Nahverkehrs“ und dem Entschließungsantrag der Linken

Im Plenum wird die Antwort der Brandenburger Landesregierung zur Großen Anfrage der Linken zur „Situation des öffentlichen Nahverkehrs in Brandenburg“ diskutiert. Es werden die Erfolge der bisher erfolgten Maßnahmen bei Ausbau und Erweiterung des...

Antrag der BVB/FW zur Umsetzung eines 10-Minuten-Takts für die S5 Neuenhagen-Strausberg

Antrag der BVB/FW zur Umsetzung eines 10-Minuten-Takts für die S5 Neuenhagen-Strausberg:   Abschließender Redebeitrag in der Debatte über den Antrag seiner Fraktion zur Umsetzung eines 10-Minuten-Takts für die S5 Neuenhagen-Strausberg: