Liebe Fichtenauerinnen und Fichtenauer,
vor kurzem erreichten uns Anrufe, dass es nun eine dritte Welle von Schreiben an Anwohner in Fichtenau seitens der Gemeindeverwaltung gab, dass Sie sich nach Jahren plötzlich an den Kosten der Instandhaltung von Straßenlaternen beteiligen sollen, ohne vorab über diese Maßnahmen informiert worden zu sein. Das nehmen wir zum Anlass Sie am Donnerstag Abend, 19:30 zu unserer zweiten Versammlung der Fichtenauer Betroffenen ins Hotel Alte Mühle, Brandenburgische Straße 122, einzuladen. Dort wird Frau Bester, die bereits letzten Herbst mit vielen Nachbarn zusammen direkt einen Bescheid mit Zahlungsausffordernug erhielt, über ihren Widerspruch zu diesem Bescheid und den weiteren Verlauf berichten. Auch können Sie – als Hilfestellung für Sie unseren Entwurf für ein Widerspruchsschreiben dort erhalten.
Es ist leider nicht das erste Mal, dass in Schöneiche auf solche Art und Weise wir Bürger ohne Vorabinformation im Nachhinein zur Kasse gebeten werden sollen. Erst im Herbst 2013 erhielten die Anwohner anderer Straßen in Fichtenau in dieser Angelegenheit direkt Bescheide mit Zahlungsaufforderungen. Dabei ist die Gemeinde nach Straßenbaubeitragssatzung § 14 Abs. 1 verpflichtet, vor geplanten Baumaßnahmen die Bürger immer zu informieren.
㤠14 Unterrichtung der Beitragsschuldner
(1) Die von der beitragsfähigen Maßnahme betroffenen Beitragsschuldner sollen in geeigneter Form frühzeitig unterrichtet werden. Dabei sollen insbesondere die planerischen Zielstellungen und die voraussichtliche Höhe der Beitragslast erörtert werden.
(2) Den Beitragsschuldnern soll dabei die Möglichkeit der Äußerung gegeben werden.“
Gerne möchten wir uns daher mit Ihnen und den betroffenen Fichtenauern aus dem letzten Herbst, und diesem Winter, die sich auch bereits an uns gewandt hatten, über diese und ähnliche Themen austauschen und gemeinsam überlegen, wie man zukünftig auf diese Art und Weise des Umgangs mit uns Bürgern reagiert und wie wir das ändern können. Außerdem wollen wir gemeinsam Ideen sammeln, wie wir wieder Leben nach Fichtenau bringen, denn für den Bürgermeister ist Fichtenau leider nur der „Wurmfortsatz von Schöneiche“ (O-Ton Heinrich Jüttner). Das sehen wir anders.
Daher laden wir Sie sehr herzlich ein:
- am Donnerstag, den 22. Mai 2014
- um 19.30 Uhr
- in das Hotel „Alte Mühle“, Brandenburgische Straße 122,
Wir freuen uns darauf, Sie kennen lernen zu lernen und auf den Austausch mit Ihnen.
Für die Unabhängigen Bürger Schöneiche
Dr. Philip Zeschmann Steffi Bieber-Geske
Geschwister-Scholl-Str. 7
Tel.: 030/83031025
Neueste Kommentare