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„Schorfheidebahn“ reaktivieren

Debattiert wird ein Antrag der Linken, welcher die Instandsetzung und Reaktivierung der "Schorfheidebahn" (RE 63) zwischen Joachimsthal und Templin fordert. Im ersten Quartal 2023 noch soll dafür eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durchgeführt werden, welche auch eine...

Balkonkraftwerke entbürokratisieren

BVB/Freie Wähler bringen einen Antrag „Balkonkraftwerke entbürokratisieren - Emissionen vermeiden, dezentrale Energieer- zeugung durch Steckersolaranlagen erleichtern“ in den Landtag ein. Ziel ist die Befreiung der Beantragung und des Betriebes von Steckersolargeräten...

Daseinsvorsorge im ländlichen Raum

Die Fraktion die Linke bringt einen Antrag zur Erarbeitung von "Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ ein. Zentrale Punkte des Antrages und der Debatte stellen ärztliche Versorgung, Bildungs- und Mobilitätsangebote dar. Redebeitrag zum...

Projektentwicklungsgesellschaft Lausitz

Debattiert wird über den Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema der Errichtung einer "regionalen Projektentwicklungsgesellschaft für den Lausitzer Strukturwandel“. Im Detail geht es in dem Antrag um die vielfältigen Herausforderungen, denen Gesellschaft und...

Wassersparanreizgesetz (1. Lesung)

Für die Sicherung der Trinkwasserversorgung wird von Fraktion BVB/Freie Wähler ein Wassersparanreizgesetz vorgeschlagen. In der Debatte wird von den Fraktionen über den Preissteuerungsvorschlag, diskuktiert, der sparsame Verbräuche finanziell belohnen soll und auf der...