Über mich
Was mich antreibt
Politik ist meine Berufung und meine große Leidenschaft. Ich bin seit über 30 Jahren politisch aktiv und seit ich 15 Jahre alt bin politisch sehr interessiert. Ich möchte meine Fähigkeiten, mein Wissen und meine Erfahrungen einbringen, um das Leben für uns alle durch die richtigen Weichenstellungen für die Zukunft besser zu machen. Dafür entwickle ich fachlich tragfähige Lösungen für die jeweiligen Probleme mit gesundem Menschenverstand und versuche sie politisch durchzukämpfen. Keine unsinnigen Verbote die oftmals uns und unserer Wirtschaft schaden, sondern möglichst auch langfristig tragfähige Lösungen mit Vernunft und Augenmaß.
Parallel zu meinem erfolgreichen Studium der Volks- und Betriebswirtschaftslehre habe ich ein Zweitstudium in Politikwissenschaften absolviert und mich daneben politisch vor Ort engagiert. In meiner Doktorarbeit beschäftigte ich mich bereits mit einem Thema, das mir heute noch sehr wichtig ist. Der Titel der Arbeit lautet: „Wege aus der Politiker- und Parteienverdrossenheit – Zukunft für unsere Demokratie“.
Grundrechte: Jederzeit und für Jedermann gültig
Wir mussten in den Coronajahren erleben, dass Grundrechte eingeschränkt wurden und plötzlich nicht mehr für alle galten (bspw. das der körperlichen Unversehrtheit). Das hat mich lernen lassen, dass diese Rechte nicht selbstverständlich sind und immer und jederzeit verteidigt werden müssen – obwohl sie Grundrechte heißen. Daher darf es auch nicht sein, dass Menschen die – von wem auch immer – mal eben als rechts klassifiziert und einfach mit rechtsradikal gleichgesetzt und zu Feindbildern stilisiert und öffentlich zu Hassobjekten erklärt werden. Eine Spaltung unserer Gesellschaft – egal aus welchem Anlass – darf es nicht geben. Der demokratische Diskurs muss mit dem linken wie dem rechten politischen Spektrum geführt werden, sonst droht der Diskurs und damit ein wichtiger Bestandteil der Demokratie verloren zu gehen.
Energie: sicher und bezahlbar
Aktuell und in Zukunft geht es darum, die Sicherheit unserer Energieversorgung bei gleichzeitig bezahlbaren Preisen wiederherzustellen. Dazu sind zum einen in ausreichender Zahl Reservekraftwerke für Dunkelflauten zu schaffen, wie auch zusätzliche Stromproduktionskapazitäten (um Angebot und Nachfrage wieder zusammenzuführen). Zugleich sind einseitige Festlegungen bspw. auf E-Mobilität und Wärmepumpen zu unterlassen, da diese mit unseren Stromnetzen vor Ort in den Wohnstraßen nicht umsetzbar sind, denn sie überfordern durch eine höhere Stromnachfrage unsere Erzeugungskapazitäten und führen obendrein zu noch höheren Strompreisen.
Mobilität für alle zukünftig auch ohne das Auto gewährleisten
Bei (politisch von der Bundesregierung gewollten) mittel- bis langfristig weiter steigenden Benzin- und Dieselpreisen, zugleich weiter steigenden Strompreise (auch für E-Autos) und einem Verbot von neuen Verbrennern ab 2035 werden zunehmend mehr Menschen auch auf dem Land den Öffentlichen Nah- und Fernverkehr nutzen müssen. Daher muss das Angebot dafür dann auch in ausreichendem Maße vorhanden sein, um Mobilität gewährleisten zu können. Daher sollten wir jetzt rechtzeitig die Weichen stellen, um die dafür erforderlichen und möglichst attraktiven Angebote bis dahin zu schaffen: Ausbau des Bahnnetzes über Reaktivierungen und neue Strecken sowie entsprechender Haltepunkte insbesondere von Querverbindungen, Erhöhung der Taktfrequenz beim RE und RB als Rückgrat der Öffentlichen Verkehrs im ländlichen Raum und eine Erschließung der jeweiligen Flächen-/Hinterland durch on-demand-Verkehre per App. Eben überall hin- und auch wieder wegkommen!
Kluge Regionalentwicklung
Um Wohnungen zu bezahlbaren Preisen schaffen zu können, müssen wir dafür sorgen, dass die Baukosten nicht weiter steigen und alle Möglichkeiten von kostengünstigem Bauen (serielles und modulares Bauen) genutzt werden können. Dafür müssen wir unsere Region gemeinsam über alle Städte und Gemeinden hinweg abgestimmt entwickeln. Bauflächen sind dort auszuweisen, wo es noch möglich ist, und zugleich müssen wir Kitas, Schulen und Straßen den neuen Herausforderungen anpassen, statt jede Gemeinde allein mit den Problemen kämpfen zu lassen. Zusätzlich muss Bauen wieder bezahlbar werden indem die vielfältigen Auflagen auf das wirklich Notwendige zurückgeführt und die Landesbauordnung entsprechend entschlackt wird.
TESLA-Ansiedlung konstruktiv begleiten – Probleme ansprechen und lösen
Von Beginn an habe ich die TESLA-Ansiedlung intensiv durch parlamentarische Anfragen, Anträge und eigene Vorschläge begleitet – es galt zu verhindern, dass ein Ufo namens TESLA im märkischen Kiefernwald bei Grünheide einschlagen würde und nichts drum herum funktioniert. Da eine Vielzahl von Problemen im Zusammenhang mit TESLA nach wie vor ungelöst ist, gilt es weiterhin, insbesondere mit Blick auf die elementare Problematik der sicheren Trinkwasserversorgung und auf einen guten verkehrlichen Anschluss ohne Verkehrsinfarkte in der Region hinzuarbeiten und diese sicherzustellen.
Persönliche Eindrücke von Dr. Philip Zeschmann
Die bisherige Zeit im Landtag hielt für mich einige „Überraschungen“ bereit, beispielsweise, dass ein Zusammenhang zwischen der Genehmigung für TESLA und der Entscheidung über die Wasserfördermöglichkeiten des Wasserverbands Strausberg-Erkner (WSE) vor dem Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) vom Umweltminister abgestritten wurde.
Enttäuschend war für mich auch, dass die vorherigen Zusagen an Soloselbstständige und Kleinstunternehmen, sie über die Krise retten zu wollen, durch Wirtschaftsminister Steinbach später einfach geleugnet wurde und Menschen somit in Hartz IV getrieben wurden. Auch die Mitteilung des Ministers im Wirtschaftsausschuss, dass die „Energiestrategie 2040“ als eine der zentralen Weichenstellungen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte nicht einmal dem Landtag zur Entscheidung vorgelegt wird, sondern einfach durch Kabinettsbeschluss ergeht, finde ich schockierend und sehe ich als Umgehung des Parlaments. Das Gleiche gilt für den Landesnahverkehrsplan und die Mobilitätsstrategie.
Persönlicher thematischer Ausblick
In den nächsten Monaten und Jahren wird es darauf ankommen, die schlimmsten Folgen der einseitigen politischen Fixierung auf die sog. Klimapolitik im Bund und Land abzufedern oder noch zu verhindern. Das gilt insbesondere für die daraus in verschiedenen Bereichen resultierende Kostenexplosion (Strom, Gas, Öl, Benzin, Diesel etc.) und die daraus folgenden finanziellen und sozialen Verwerfungen für untere und mittlere Einkommen. Aber auch unsere Wirtschaft, damit unsere Arbeitsplätze und letztendlich unseren Wohlstand leiden darunter, denn die weltweit höchsten Energiepreise, die überbordende Bürokratie und der Fachkräftemangel zerstören die Wettbewerbsfähigkeit und zwingen viele Unternehmen zur Geschäftsaufgabe oder zum Abwandern ins Ausland. Ziel muss sein, diese bereits stattfindende Entwicklung zu stoppen, indem die Rahmenbedingungen wieder so gestaltet werden, dass wir alle finanziell überleben können, und nicht Gefahr laufen unsere Arbeitsplätze oder gar unsere Altersvorsorge, das kleine Einfamilienhaus zu verlieren. Also müssen die politischen Forderung lauten: Runter mit den unnötigen finanziellen Lasten aus Steuern und Abgaben insbesondere auf Energie! Keine steigende CO2-Bepreisung! Abbau überbordender Auflagen für Wirtschaft und Wohnungsbau!
Nicht zuletzt wird es beim Trinkwasser, einer unserer elementarsten natürlichen Ressource und unverzichtbare Lebensgrundlage darum gehen, unser aller Trinkwasserversorgung angesichts des weiteren Zuzugs in das Berliner Umland, der weiteren gewerblichen Entwicklung und der Herausforderungen des Klimawandels auch mittel- und langfristig über ein Risiko- und ausgleichendes Trinkwassermanagement sicherzustellen.
Generell sind in Zukunft mehr Transparenz im politischen Handeln insbesondere der Landesregierung und eine Stärkung des Vertrauens in die Politik erforderlich.