Infrastruktur & Verkehr
Verkehrschaos um Gigafactory wird größer – Brückensperrung Erkner 2023
Nach der Eröffnung der Teslafabrik ohne Planung und Bau einer Entlastungsstraße für Erkner folgt nun eine rund einjährige Sperrung der zentralen Brücke in Erkner! Brückensanierung blockiert eine von nur zwei Routen zur Gigafactory Die Flakenfließbrücke in Erkner soll...
Landesregierung hat den ZUG verpasst – Fehler und Versäumnisse in der Potenzialanalyse des Landes Brandenburg zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen
Fehler und Versäumnisse in der Potenzialanalyse des Landes Brandenburg zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen Aus den Antworten auf meine Kleine Anfrage - Fragen zur Potenzialanalyse des Landes Brandenburgs zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen...
VERKEHRSPLANUNG RUND UM DIE TESLA GIGAFACTORY – „Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der ‚Tesla-Gigafactory‘ in Erkner“
Eröffnender Redebeitrag zum Antrag "Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der 'Tesla-Gigafactory' in Erkner":...
Antrag von BVB/Freie Wähler „Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der ‚Tesla-Gigafactory‘ in Erkner“
Die Fraktion schlägt darin den Bau verschiedener Umgehungsstraßen vor, weil sie die derzeitige Verkehrsplanung mit Fokus auf den ÖPNV und Radverkehr für komplett unzureichend hält. Die Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen sehen sich in ihrer...
Redebeitrag zur Aktuellen Stunde „Von Nachbarn zu Partnern – Berlin-Brandenburg als gemeinsame Gewinner- und Zukunftsregion des 21. Jahrhunderts“
Redebeitrag zur Aktuellen Stunde der Plenarsitzung am 19. Januar 2022 "Von Nachbarn zu Partnern - Berlin-Brandenburg als gemeinsame Gewinner- und Zukunftsregion des 21. Jahrhunderts"...
AUSBAU DER RADINFRASTRUKTUR FÖRDERN
Vorstellung des Antrag seiner Fraktion zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur: https://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/32/b6/32b6a042-82f0-47f2-9e56-3ee15e81eca0/32b6a042-82f0-47f2-9e56-3ee15e81eca0_hd-1801k.mp4 Abschließender Redebeitrag in der Debatte...
Redebeitrag zum Antrag „Wasserversorgung für Frankfurt (Oder) zukunftsfähig machen – Wasserwerk Müllrose ertüchtigen“ Die Linke
Die Linke plädiert mit dem Antrag für eine Reaktivierung des Wasserwerks Müllrose, mit dem die Sulfatbelastung des Trinkwassers in der Region Frankfurt/Oder gesenkt werden könnte. Eine aktuelle Gefahrenanalyse bestätigt dies und sieht auch die Bergbauunternehmen LEAG...
Verkehrsministerium schafft Fakten: Nie wieder Eisenbahn zwischen Templin und Prenzlau
Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion kritisiert nachdrücklich die Schaffung von Fakten, die das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung durch den Planfeststellungsbeschluss zur Überbauung der Eisenbahnbrücken bei Fährkrug schafft. Damit wird die Region nördlich von...
Vorstellung des Antrags der BVB/Freie Wähler „Erfordernis von Unterführungen oder Brückenbauten an bisherigen innerörtlichen Bahnübergängen im Rahmen der Umsetzung des Programm i2030“
Die Fraktion BVB/Freie Wähler fordert, bei der Umsetzung der Initiative i2030 Unterführungen und Brückenbauten als Ersatz für innerörtliche Bahnübergänge zu planen und im Haushalt zu berücksichtigen. Die Erhöhung der Taktfrequenz von S-Bahnen und Regionalzügen führe...
Redebeitrag in der Debatte zum Antrag „Bundesratsinitiative für Mietendeckel in den Bundesländern unterstützen“ (Die Linke)
Die Linke will einen bundesweiten Mietendeckel nach Berliner Vorbild, um mehr günstigen Wohnraum zu schaffen. Deshalb wirbt sie in ihrem Antrag dafür, die Bundesratsinitiative Berlins zu unterstützen. BVB/Freie Wähler wollen den Wohnraummangel mit anderen Mitteln...