Infrastruktur & Verkehr

„Schorfheidebahn“ reaktivieren

„Schorfheidebahn“ reaktivieren

Debattiert wird ein Antrag der Linken, welcher die Instandsetzung und Reaktivierung der "Schorfheidebahn" (RE 63) zwischen Joachimsthal und Templin fordert. Im ersten Quartal 2023 noch soll dafür eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durchgeführt werden, welche auch eine...

Daseinsvorsorge im ländlichen Raum

Daseinsvorsorge im ländlichen Raum

Die Fraktion die Linke bringt einen Antrag zur Erarbeitung von "Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ ein. Zentrale Punkte des Antrages und der Debatte stellen ärztliche Versorgung, Bildungs- und Mobilitätsangebote dar. Redebeitrag zum...

Aktuelle Stunde zur Verkehrswende

Aktuelle Stunde zur Verkehrswende

Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Verkehrswende. In ihrem Antrag dazu verweisen die Grünen darauf, dass die klimaschädlichen Emissionen im Verkehrsbereich Brandenburgs seit 1990 um 60 Prozent zugenommen hätten. Die AfD-Fraktion beantragte für die...

Netzausbau weiter voranbringen

Netzausbau weiter voranbringen

Der AfD-Antrag "Hotspot auf den Hotspot: Netzausbau weiter voranbringen" wird von den Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne sowie der Opposition aus Linke und BVB/Freie Wähler kritisiert und abgelehnt. Der Antrag sei von Unkenntnis und fachlichen...

Debatte zu Gesetzesentwürfen zum Wasserhaushalt – 1. Lesung

Debatte zu Gesetzesentwürfen zum Wasserhaushalt – 1. Lesung

Die Fraktion BVB/Freie Wähler legt den Abgeordneten zwei Gesetzentwürfe zum Wasserhaushalt vor. Sie wollen u.a. die Bewirtschaftung des Grundwassers den Gewässerverbänden übertragen. Außerdem soll die Landesbauordnung geändert werden, damit Neubauten künftig mit...