Infrastruktur & Verkehr
„Schorfheidebahn“ reaktivieren
Debattiert wird ein Antrag der Linken, welcher die Instandsetzung und Reaktivierung der "Schorfheidebahn" (RE 63) zwischen Joachimsthal und Templin fordert. Im ersten Quartal 2023 noch soll dafür eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durchgeführt werden, welche auch eine...
Daseinsvorsorge im ländlichen Raum
Die Fraktion die Linke bringt einen Antrag zur Erarbeitung von "Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ ein. Zentrale Punkte des Antrages und der Debatte stellen ärztliche Versorgung, Bildungs- und Mobilitätsangebote dar. Redebeitrag zum...
Berlin-Brandenburg-Ticket – Antrag der Fraktion der Linken für ein „Neues Tarifsystem für Bahn und Bus“
Die Linke fordert, ein "Neues Tarifsystem für Bahn und Bus" auf den Weg zu bringen und auch ein 29-Euro-Ticket im Raum Berlin-Brandenburg anzubieten, zusätzlich zum geplanten Deutschlandticket. Die SPD lobt den Bund-Länder-Beschluss zum Deutschlandticket und hält die...
Haushaltsgesetz 2023/2024 – 2. Lesung – Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
In den Bereich von Einzelplan 11 fällt die Mittelvergabe für den Straßen- und Schienenbau sowie den Öffentlichen Personennahverkehr. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen im Doppelhaushalt 2023/24 u.a. pro Jahr 5,1 Millionen Euro in...
Aktuelle Stunde zur Verkehrswende
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Verkehrswende. In ihrem Antrag dazu verweisen die Grünen darauf, dass die klimaschädlichen Emissionen im Verkehrsbereich Brandenburgs seit 1990 um 60 Prozent zugenommen hätten. Die AfD-Fraktion beantragte für die...
Grundrecht auf Wohnen – Grundrecht auf Wohnen – „Niemanden auf die Straße setzen – Grundrecht auf Wohnen sichern!“ Antrag Die Linke
Die Linke will das Grundrecht auf Wohnen sichern und beantragt die Ausweitung des Kündigungsschutzes sowie einen Rettungsschirm für öffentliche Wohnungsunternehmen. Für die SPD sind diese Maßnahmen nicht notwendig. Sie verweist auf die vom Bund angestrebte...
Netzausbau weiter voranbringen
Der AfD-Antrag "Hotspot auf den Hotspot: Netzausbau weiter voranbringen" wird von den Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne sowie der Opposition aus Linke und BVB/Freie Wähler kritisiert und abgelehnt. Der Antrag sei von Unkenntnis und fachlichen...
Debatte zu Gesetzesentwürfen zum Wasserhaushalt – 1. Lesung
Die Fraktion BVB/Freie Wähler legt den Abgeordneten zwei Gesetzentwürfe zum Wasserhaushalt vor. Sie wollen u.a. die Bewirtschaftung des Grundwassers den Gewässerverbänden übertragen. Außerdem soll die Landesbauordnung geändert werden, damit Neubauten künftig mit...
Stabilisierung des Grundwasserspiegels – Antrag BVB/FW: „Zur Stabilisierung der Grundwasserspiegel vor Ort Regenwasser durch den Bau von Rückhaltemöglichkeiten systematisch sammeln und vor Ort versickern“
Begründung des Antrages: https://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/cf/50/cf509f07-3a2f-4075-93b1-737822fe0ae3/cf509f07-3a2f-4075-93b1-737822fe0ae3_hd720-avc540d.mp4 Abschließender Redebeitrag:...
Anschlusslösung für Neun-Euro-Ticket – „Soziale Mobilitätsgarantie: Anschlusslösung für Neun-Euro-Ticket für ganz Brandenburg und Berlin“ Antrag der Fraktion Die Linke
Redebeitrag zum Antrag der Linken "Soziale Mobilitätsgarantie: Anschlusslösung für Neun-Euro-Ticket für ganz Brandenburg und Berlin":...