Infrastruktur & Verkehr
Antrag von BVB/Freie Wähler „Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der ‚Tesla-Gigafactory‘ in Erkner“
Die Fraktion schlägt darin den Bau verschiedener Umgehungsstraßen vor, weil sie die derzeitige Verkehrsplanung mit Fokus auf den ÖPNV und Radverkehr für komplett unzureichend hält. Die Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen sehen sich in ihrer...
Redebeitrag zur Aktuellen Stunde „Von Nachbarn zu Partnern – Berlin-Brandenburg als gemeinsame Gewinner- und Zukunftsregion des 21. Jahrhunderts“
Redebeitrag zur Aktuellen Stunde der Plenarsitzung am 19. Januar 2022 "Von Nachbarn zu Partnern - Berlin-Brandenburg als gemeinsame Gewinner- und Zukunftsregion des 21. Jahrhunderts"...
AUSBAU DER RADINFRASTRUKTUR FÖRDERN
Vorstellung des Antrag seiner Fraktion zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur: https://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/32/b6/32b6a042-82f0-47f2-9e56-3ee15e81eca0/32b6a042-82f0-47f2-9e56-3ee15e81eca0_hd-1801k.mp4 Abschließender Redebeitrag in der Debatte...
Redebeitrag zum Antrag „Wasserversorgung für Frankfurt (Oder) zukunftsfähig machen – Wasserwerk Müllrose ertüchtigen“ Die Linke
Die Linke plädiert mit dem Antrag für eine Reaktivierung des Wasserwerks Müllrose, mit dem die Sulfatbelastung des Trinkwassers in der Region Frankfurt/Oder gesenkt werden könnte. Eine aktuelle Gefahrenanalyse bestätigt dies und sieht auch die Bergbauunternehmen LEAG...
Verkehrsministerium schafft Fakten: Nie wieder Eisenbahn zwischen Templin und Prenzlau
Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion kritisiert nachdrücklich die Schaffung von Fakten, die das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung durch den Planfeststellungsbeschluss zur Überbauung der Eisenbahnbrücken bei Fährkrug schafft. Damit wird die Region nördlich von...
Vorstellung des Antrags der BVB/Freie Wähler „Erfordernis von Unterführungen oder Brückenbauten an bisherigen innerörtlichen Bahnübergängen im Rahmen der Umsetzung des Programm i2030“
Die Fraktion BVB/Freie Wähler fordert, bei der Umsetzung der Initiative i2030 Unterführungen und Brückenbauten als Ersatz für innerörtliche Bahnübergänge zu planen und im Haushalt zu berücksichtigen. Die Erhöhung der Taktfrequenz von S-Bahnen und Regionalzügen führe...
Redebeitrag in der Debatte zum Antrag „Bundesratsinitiative für Mietendeckel in den Bundesländern unterstützen“ (Die Linke)
Die Linke will einen bundesweiten Mietendeckel nach Berliner Vorbild, um mehr günstigen Wohnraum zu schaffen. Deshalb wirbt sie in ihrem Antrag dafür, die Bundesratsinitiative Berlins zu unterstützen. BVB/Freie Wähler wollen den Wohnraummangel mit anderen Mitteln...
Redebeitrag zur Großen Anfrage „Situation des öffentlichen Nahverkehrs“ und dem Entschließungsantrag der Linken
Im Plenum wird die Antwort der Brandenburger Landesregierung zur Großen Anfrage der Linken zur "Situation des öffentlichen...
Redebeitrag zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „Folgen des Ausbaus von 5G im Land Brandenburg“ (AfD-Fraktion)
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion "Folgen des Ausbaus von 5G im Land Brandenburg" wird von der Landesregierung zur Kenntnis genommen. Von Seiten der AfD-Fraktion wird nach möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen durch Mobilfunkstandardausbau 5G...
Fortsetzung unseres Einsatzes für den 10-Minuten-Takt auf der S5 – in Strausberg am 16. Juli – in Petershagen am 9. Juli – in Fredersdorf am 2. Juli
Fortsetzung unseres Einsatzes für den 10-Minuten-Takt auf der S5 : IMMER FREITAGS an den Bahnhöfen der S5 - hier die Daten: --> in Neuenhagen am 30. Juli letzter Termin und Abschluß der Kampagne: --> am 23. Juli ist der vorletzte Freitags-Termin der S5-Kampagne:...