Landesplanung
Chancen und Perspektiven für den ländlichen Raum
Die Antwort der Landesregierung zu unserer Großen "Chancen für das Leben auf dem Land - Entwicklungsperspektiven der ländlichen Räume in Brandenburg" wird diskutiert. Es geht um die großen Themen demografischer Wandel, Personalgewinnung, gesundheitliche Versorgung und...
Gesetz zur Änderung des Landesplanungsvertrages auf undemokratischem Wege
Ohne vorherige Beratung im Plenum oder im Fachausschuss wird hier über das Gesetz über die "Änderung des Landesplanungsvertrages und zur Änderung anderer Vorschriften abgestimmt. Aufgrund der beabsichtigten Änderungen von zentralen, wichtigen Punkten des...
Kommunen in der Krise!
Die Probleme und Forderungen der Städte und Gemeinden müssen endlich erstgenommen und konkrete Antworten gegeben werden! Deshalb gab es heute im Landtagsplenum dazu eine Aktuelle Stunde. Von den Koalitionsfraktionen aber kamen anstelle von Antworten nur hohle Angriffe...
Regionalentwicklungsstrategie – Antrag BVB/FW: „Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes“
Die Fraktion BVB/Freie Wähler fordert in Ihrem Antrag, "Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes" zu sichern. Die Strategie der Landesregierung sei hier nicht ausreichend, argumentieren die Freien Wähler und wollen diese um zwei Entwicklungsachsen...
Den Landesentwicklungsplan mit Leben füllen – Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
SPD, CDU und Grüne befassen sich in ihrem Antrag mit dem Evaluierungsbericht zum Landesentwicklungsplan. In der Debatte äußern sie sich zufrieden mit der bisherigen Entwicklung des ländlichen Raums, fordern die Landesregierung aber auf, die im Bericht aufgezeigten...
Rede zum Antrag „Berücksichtigung der regionalisierten Ergebnisse der November-Steuerschätzung im Finanzplan des Landes Brandenburg 2020 bis 2024“ (DIE LINKE)
Antrag der BVB/FW zur „Rettung dörflicher Strukturen“
und zweiter Redebeitrag zum Antrag sowie die Kurzintervention Dr. Philip Zeschmann vs Wolfgang Roick (SPD)...