Positionen & Reden

Hier finden Sie den Output meiner inhaltlichen Arbeit im Landtag gegliedert nach Themengebieten bzw. meinen Fachausschussmitgliedschaften in Form von Anträgen und/oder Reden.

Weitere Themen mit denen ich mich befasst habe, finden sie zusätzlich in der Rubrik Kleine Anfragen.

Senkung von Stromkosten und Heizkosten

Der Antrag "Strom- und Heizkosten senken: Stromsteuer auf europarechtlichen Mindeststeuersatz absenken und Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten!" der Fraktion Die Linke wird im Gegenüber des Entschließungsantrages der AfD "Abkehr von der...
Lesen Sie mehr

„Digitales Brandenburg“ und die Zukunftsstrategie

Der von der Landesregierung vorgelegte Bericht zum "Sachstand der Umsetzung des Digitalprogramms des Landes Brandenburg 2025 sowie der Zukunftsstrategie 'Digitales Brandenburg'" wird hier debattiert und darzustellen ist, dass Brandenburg im bundesweiten Vergleich als...
Lesen Sie mehr

Windkraftausbau stoppen

Mit dem Antrag "Windkraftausbau stoppen, Energiestrategie für Brandenburg an technische Entwicklungen anpassen" fordert die AfD-Fraktion beim Ausbau der Windkraftanlagen einen Stopp. Windkraftanlagen sind einerseits sehr teuer und führen andererseits zu erheblichen...
Lesen Sie mehr

Kommunen in der Krise!

Die Probleme und Forderungen der Städte und Gemeinden müssen endlich erstgenommen und konkrete Antworten gegeben werden! Deshalb gab es heute im Landtagsplenum dazu eine Aktuelle Stunde. Von den Koalitionsfraktionen aber kamen anstelle von Antworten nur hohle Angriffe...
Lesen Sie mehr

Gesetzentwurf zum „Solar-Euro“ – 1. Lesung

Es wird der Gesetzentwurf der Regierungskoalition zum „Solar-Euro“ diskutiert. Geplant ist eine Sonderabgabe für Betreiber von neu errichteten Photovoltaik-Freiflächenanlagen, welche an die jeweiligen Kommunen geht und bereits beim sogenannten Windkraft-Euro umgesetzt...
Lesen Sie mehr