Positionen & Reden

Hier finden Sie den Output meiner inhaltlichen Arbeit im Landtag gegliedert nach Themengebieten bzw. meinen Fachausschussmitgliedschaften in Form von Anträgen und/oder Reden.

Weitere Themen mit denen ich mich befasst habe, finden sie zusätzlich in der Rubrik Kleine Anfragen.

Digitalisierung und Brandenburg

Diskutiert wird der Antrag "Netzlücken in Brandenburg schließen" der Gruppe BVB/Freie Wähler. Mein Redebeitrag ab Min. 15:00 :...
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Mittelstand in Brandenburg

Der "Mittelstandsbericht 2019 bis 2024 des Landes Brandenburg" der Landesregierung zeichnet unter Heranziehung der Tesla-Giga-Factory ein positives Bild für die Unternehmensstruktur in Brandenburg. Wir nennen dies eine gezielte Täuschung um sich die immer schlechtere...
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Chancen und Perspektiven für den ländlichen Raum

Die Antwort der Landesregierung zu unserer Großen "Chancen für das Leben auf dem Land - Entwicklungsperspektiven der ländlichen Räume in Brandenburg" wird diskutiert. Es geht um die großen Themen demografischer Wandel, Personalgewinnung, gesundheitliche Versorgung und...
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Klamme Städte und Gemeinden und das „Brandenburgische Finanzausgleichsgesetzes“

Frau Ministerin Lange rühmt sich selbst für ihre „Kommunalfreundlichste Finanzpolitik“. Warum die Anzahl der Kommunen im finanziellen Überlebenskampf während ihrer Regierungszeit nicht abgenommen hat? Hier meine Kurzintervention ab Min. 34:50 in der Debatte der 1....
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Schutz vor Cyberangriffen

Cyberangriffe im Internet nehmen zu und stellen ernste Sicherheitsbedrohungen dar. Mit unserem Antrag "Schutzschirm für Kommunen des Landes Brandenburg gegen Cyberangriffe stärken - ein Zentrum für digitale Sicherheit (ZdS) endlich einrichten" fordern wir die...
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