Dr. Philip Zeschmann – Anwalt der Bürger

 

*******************************************************************************************

 

Plenarsitzungen im Januar 2023 finden vom 25. bis 27. Januar statt.
Meine Beiträge während des aktuellen Landtagsplenums finden Sie unten,
am Ende der Seite.
Alle früheren Reden und Redebeiträge finden Sie themenbezogen gespeichert unter
„Positionen und Reden“.

*******************************************************************************************

 

„Schorfheidebahn“ reaktivieren

Debattiert wird ein Antrag der Linken, welcher die Instandsetzung und Reaktivierung der "Schorfheidebahn" (RE 63) zwischen Joachimsthal und Templin fordert. Im ersten Quartal 2023 noch soll dafür eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durchgeführt werden, welche auch eine...

Balkonkraftwerke entbürokratisieren

BVB/Freie Wähler bringen einen Antrag „Balkonkraftwerke entbürokratisieren - Emissionen vermeiden, dezentrale Energieer- zeugung durch Steckersolaranlagen erleichtern“ in den Landtag ein. Ziel ist die Befreiung der Beantragung und des Betriebes von Steckersolargeräten...

Daseinsvorsorge im ländlichen Raum

Die Fraktion die Linke bringt einen Antrag zur Erarbeitung von "Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ ein. Zentrale Punkte des Antrages und der Debatte stellen ärztliche Versorgung, Bildungs- und Mobilitätsangebote dar. Redebeitrag zum...

Projektentwicklungsgesellschaft Lausitz

Debattiert wird über den Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema der Errichtung einer "regionalen Projektentwicklungsgesellschaft für den Lausitzer Strukturwandel“. Im Detail geht es in dem Antrag um die vielfältigen Herausforderungen, denen Gesellschaft und...

Wassersparanreizgesetz (1. Lesung)

Für die Sicherung der Trinkwasserversorgung wird von Fraktion BVB/Freie Wähler ein Wassersparanreizgesetz vorgeschlagen. In der Debatte wird von den Fraktionen über den Preissteuerungsvorschlag, diskuktiert, der sparsame Verbräuche finanziell belohnen soll und auf der...

Sicherung der Trinkwasserversorgung

Debattiert wurde im Landtag der Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel "Sauberer Boden - mehr Wasser: Wasserversorgung durch Altlastensanierung in Ostbrandenburg sichern“. Die Sicherung der Trinkwasserversorgung, welche durch Klimawandel, angesiedelte Industrien...

Berlin-Brandenburg-Ticket – Antrag der Fraktion der Linken für ein „Neues Tarifsystem für Bahn und Bus“

Die Linke fordert, ein "Neues Tarifsystem für Bahn und Bus" auf den Weg zu bringen und auch ein 29-Euro-Ticket im Raum Berlin-Brandenburg anzubieten, zusätzlich zum geplanten Deutschlandticket. Die SPD lobt den Bund-Länder-Beschluss zum Deutschlandticket und hält die...

Debatte zum Haushaltsgesetz 2023/2024 – 3. Lesung

In 3. Lesung verabschiedet der Landtag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen das Haushaltsgesetz 2023/2024. Die Opposition stimmt dagegen. Der Etat umfasst mögliche Kredite von bis zu zwei Milliarden Euro mit Hilfen für Bürger, Wirtschaft...

Haushalt 2023/24 – 2. Lesung – Einzelplan 08 – Wirtschaft, Arbeit und Energie

Schwerpunkt der zweitägigen Sitzung ist der Doppelhaushalt für 2023/2024. Nach der Generaldebatte zum Haushaltsgesetz werden in 2. Lesung alle Einzeletats nacheinander diskutiert und beschlossen. Zunächst stimmen die Abgeordneten über den Antrag des Hauptausschusses...

Regionalentwicklungsstrategie – Antrag BVB/FW: „Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes“

Die Fraktion BVB/Freie Wähler fordert in Ihrem Antrag, "Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes" zu sichern. Die Strategie der Landesregierung sei hier nicht ausreichend, argumentieren die Freien Wähler und wollen diese um zwei Entwicklungsachsen...

 

 

*******************************************************************************************

Energie unbezahlbar:
Sitzen wir bald im Kalten & Dunkeln?

Die INFO-TOUR Energieversorgung fand vom 26.August bis 20.Oktober 2022 statt

Schon im Jahr 2020 zahlten die Bürger in Deutschland die höchsten Strompreise der industrialisierten Welt. Der russische Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 beschleunigte die Kostenexplosion bei Energie noch weiter. Denn aus Russland fließt inzwischen nur noch ein Bruchteil der früheren Gasmengen. Das trifft nicht nur die Wärmeversorgung, die bei jedem zweiten Haushalt über Erdgas erfolgt. Denn durch den gleichzeitigen Atom- und Kohleausstieg und der Wetterabhängigkeit der erneuerbaren Energien ist unsere Stromversorgung abhängiger von Erdgas als je zuvor. Die Strompreise sind um 30% gestiegen, und die Gaspreise haben sich mehr als verdoppelt. Die Bundesregierung verschärft mit der „Gasumlage“ den Kostenanstieg noch weiter – die Bevölkerung soll sich einschränken und im Winter kältere Wohnungen akzeptieren. Derweil laufen Gaskraftwerke auf Hochtouren, während einsatzbereite Kohle- und Atomkraftwerke stillstehen oder in Kürze abgeschaltet werden sollen.

Jetzt die richtigen Maßnahmen anpacken!

Die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER fordert kurzfristige Maßnahmen, um mit ausreichender Wärmeversorgung über den Winter zu kommen und Energie bezahlbar zu halten. Dazu gehören unter anderem:

  • So wenig Gas wie möglich für die Stromerzeugung verwenden
  • Einsatz anderer Energiequellen endlich rechtlich ermöglichen
  • Bürger entlasten, statt Haushalte mit Gasumlage extra zu belasten
  • Mehreinnahmen aus Mehrwertsteuer für Gasbesorgung einsetzen
  • Energiekonzepte an technischer und finanzieller Machbarkeit ausrichten, statt an Wunschdenken
  • für Dunkelflauten bei gleichzeitigem Gasmangel vorsorgen

Die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER setzt sich für ein Energiekonzept ein, das Energiesicherheit, Wirtschaftlichkeit, Anwohnerschutz, Nachhaltigkeit und eine langfristige Reduktion von Emissionen als Einheit verbindet.

Unsere Positionen und Forderungen im Überblick:

  • Moratorium beim Ausbau der Windkraft
  • Erhöhung des Mindestabstands zu Wohngebieten von mindestens 1.500 m oder dem 10-fachen der Anlagenhöhe
  • Ablehnung vom Bau von Windkraftanlagen in Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten sowie in Wäldern
  • Repowering statt Neuausweisung von Eignungsflächen
  • Rückbausicherung vor Auslaufen der EEG – Förderung
  • Umweltverträglichkeitsprüfung für Windkraftanlagen und TÜV – Pflicht
  • Effektive Nutzung anderer Energiegewinnung, z.B. Photovoltaik, Biogasgewinnung und Verwertung aus Abfällen
  • Ausbau der Photovoltaik vorrangig auf bereits vorhandenen Dächern sowie auf Konversationsflächen wie etwa ehemaligen Tagebauflächen

Brandenburg braucht eine Neujustierung der Energiepolitik!

Das Land Brandenburg muss sich noch stärker den Energieeffizienztechnologien zuwenden. Energieeffizienz, Energieeinsparung und Vermeidung energetischer Verluste müssen zu Grundprinzipien im Land werden.  Jede Kilowattstunde, die nicht verbraucht wird, muss nicht erzeugt werden –  gilt als Grundsatz.
Deshalb müssen in Gewerbe, Industrie und Wohnungswirtschaft verstärkt Energieingenieure eingesetzt werden, was sich auch finanziell lohnen muss. Die Energieversorger wie kommunale Stadtwerke müssen auch durch ihre Preisgestaltung die Energieeffizienz und -einsparung fördern. Großverbrauch von Energie und Brennstoffen darf nicht durch Erlass von Umlagen oder Steuern belohnt werden. Im Gegenzug ist dafür Sorge zu tragen, die Umlagen wie etwa für das EEG und Netz langfristig wieder zu senken.

Hier – weitere Informationen und Artikel zum Themenkomplex Energieversorgung:
Windkraft als Säule der Energiegewinnung
Solarstrom, Biogas und andere Energieträger in den Fokus nehmen
Lausitz als Energieregion erhalten
Links zu Anträgen zum Thema Erneuerbare Energien
Pressekonferenzen und Pressemitteilungen zu Erneuerbare Energien

 

****************************************************************************************

Meine Beiträge während des Landtagsplenums im November:

„Schorfheidebahn“ reaktivieren

Debattiert wird ein Antrag der Linken, welcher die Instandsetzung und Reaktivierung der "Schorfheidebahn" (RE 63) zwischen Joachimsthal und Templin fordert. Im ersten Quartal 2023 noch soll dafür eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durchgeführt werden, welche auch eine...

Balkonkraftwerke entbürokratisieren

BVB/Freie Wähler bringen einen Antrag „Balkonkraftwerke entbürokratisieren - Emissionen vermeiden, dezentrale Energieer- zeugung durch Steckersolaranlagen erleichtern“ in den Landtag ein. Ziel ist die Befreiung der Beantragung und des Betriebes von Steckersolargeräten...

Daseinsvorsorge im ländlichen Raum

Die Fraktion die Linke bringt einen Antrag zur Erarbeitung von "Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ ein. Zentrale Punkte des Antrages und der Debatte stellen ärztliche Versorgung, Bildungs- und Mobilitätsangebote dar. Redebeitrag zum...

Projektentwicklungsgesellschaft Lausitz

Debattiert wird über den Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema der Errichtung einer "regionalen Projektentwicklungsgesellschaft für den Lausitzer Strukturwandel“. Im Detail geht es in dem Antrag um die vielfältigen Herausforderungen, denen Gesellschaft und...

Wassersparanreizgesetz (1. Lesung)

Für die Sicherung der Trinkwasserversorgung wird von Fraktion BVB/Freie Wähler ein Wassersparanreizgesetz vorgeschlagen. In der Debatte wird von den Fraktionen über den Preissteuerungsvorschlag, diskuktiert, der sparsame Verbräuche finanziell belohnen soll und auf der...

Sicherung der Trinkwasserversorgung

Debattiert wurde im Landtag der Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel "Sauberer Boden - mehr Wasser: Wasserversorgung durch Altlastensanierung in Ostbrandenburg sichern“. Die Sicherung der Trinkwasserversorgung, welche durch Klimawandel, angesiedelte Industrien...

Berlin-Brandenburg-Ticket – Antrag der Fraktion der Linken für ein „Neues Tarifsystem für Bahn und Bus“

Die Linke fordert, ein "Neues Tarifsystem für Bahn und Bus" auf den Weg zu bringen und auch ein 29-Euro-Ticket im Raum Berlin-Brandenburg anzubieten, zusätzlich zum geplanten Deutschlandticket. Die SPD lobt den Bund-Länder-Beschluss zum Deutschlandticket und hält die...

Debatte zum Haushaltsgesetz 2023/2024 – 3. Lesung

In 3. Lesung verabschiedet der Landtag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen das Haushaltsgesetz 2023/2024. Die Opposition stimmt dagegen. Der Etat umfasst mögliche Kredite von bis zu zwei Milliarden Euro mit Hilfen für Bürger, Wirtschaft...

Haushalt 2023/24 – 2. Lesung – Einzelplan 08 – Wirtschaft, Arbeit und Energie

Schwerpunkt der zweitägigen Sitzung ist der Doppelhaushalt für 2023/2024. Nach der Generaldebatte zum Haushaltsgesetz werden in 2. Lesung alle Einzeletats nacheinander diskutiert und beschlossen. Zunächst stimmen die Abgeordneten über den Antrag des Hauptausschusses...

Regionalentwicklungsstrategie – Antrag BVB/FW: „Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes“

Die Fraktion BVB/Freie Wähler fordert in Ihrem Antrag, "Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes" zu sichern. Die Strategie der Landesregierung sei hier nicht ausreichend, argumentieren die Freien Wähler und wollen diese um zwei Entwicklungsachsen...

Auf den Punkt:

Ich bin Abgeordneter im Brandenburger Landtag für die Fraktion BVB/FREIE Wähler. Außerdem bin ich Mitglied des Kreistages Oder-Spree und Gemeinderatsmitglied in meiner Heimatgemeinde Schöneiche.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger lade ich herzlich ein, die Büros in Woltersdorf oder Eisenhüttenstadt aufzusuchen.

Mein Wahlkreisbüro in
15569 Woltersdorf bei Berlin,
Köpenicker Str. 73 / Birkenweg
ist zu folgenden Zeiten besetzt:

Montag und Mittwoch von 14.00 Uhr bis 19.00 Uhr
Dienstag von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Donnerstag von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr

Bitte beachten Sie:
In den Winterferien hat das Büro
eingeschränkte Öffnungszeiten !

Es ist am Dienstag, dem 31.1. von 10 bis 16 Uhr
und am Donnerstag, dem 2.2. von 10 bis 17 Uhr besetzt.

    

 

Mein Bürgerbüro in
15890 Eisenhüttenstadt, Oderlandstraße 22
ist an folgenden Tagen besetzt:
feste Bürozeit: Donnerstag von 9 bis 14 Uhr.

Bürozeit nach vorheriger telefonischer Absprache:
Dienstag + Mittwoch von 14 bis 19 Uhr.
Sie erreichen das Bürgerbüro
telefonisch unter 03364 – 457800
sowie per E-Mail
buero.philip.zeschmann@mdl.brandenburg.de .

***********************************************************************

„Offenes Ohr
in Woltersdorf“

Veranstaltungsreihe im
Wahlkreisbüro in Woltersdorf

Seit April 2022 lade ich einmal im Monat regelmäßig zu meiner Bürgerveranstaltung zu wechselnden Themen und Anlässen in mein Wahlkreisbüro ein!

letzter Termin:

Mittwoch, 19. Okt. 2022,

19 Uhr 

„Wofür ist (noch) Geld da?“

Inflation und Rezession und daraus folgende notwendige Hilfen für die Bewältigung der explodierenden Energiepreise einerseits – mehr Lehrer, mehr Polizisten, keine Kita-Gebühr ab August 2024 andererseits. Was bringt der Ende September in den Landtag eingebrachte Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2023/24 in Zeiten von Wirtschaftskrise und absehbarer Löcher im Haushalt?

Der Haushaltsplan 2023/2024 ist Makulatur von Anfang an und „nur virtuell“, wie Innenminister Stübgen es selbst sagte, weil die Energiepreis-Explosion, Inflation, zunehmende Insolvenzen und damit zurückgehende Steuereinnahmen seriöse Haushaltsplanungen eigentlich unmöglich machen!

Ministerpräsident Woidke meint „Wir leben momentan in einer Phase der Unsicherheit“. Dennoch legte seine Landesregierung einen Doppelhaushaltsplan mit einem Etat von jeweils ca. 15,5 Milliarden Euro vor. Wie geht das in diesen Zeiten ohne Glaskugel?

Zudem stellte er einen vorgeblichen kreditfinanzierten „Rettungsschirm“ von über 2 Milliarden Euro in Aussicht. Aufgrund zunehmenden öffentlichen Drucks schnell aus dem Boden gestampft, unter der Voraussetzung, dass nun doch eine Notlage ausgerufen werden muss – auf Kredit finanziert ohne konkret zu wissen oder gar zu sagen, wie im Detail das Geld eingesetzt werden soll. Ein Blankocheck?

Während 2021 von Seiten des Finanzministeriums noch Zeiten harten Sparens ab diesem Jahr angekündigt worden waren, ist nun offenbar Geld für alles da: Für so ziemlich alle Vorhaben der Koalitionsfraktionen UND für Giga-Schuldenkredite aufgrund der auch selbstverschuldeten Energiekrise – unsere Kinder und die nächsten Generationen werden’s in den kommenden Jahrzehnten auszubaden haben!

Wo liegen also die Schwerpunkte, wo die Tücken, wo die Lücken des Finanzplanes – der Landtagsabgeordnete Dr. Philip Zeschmann zugleich auch haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER widmete sich im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Offenes Ohr“ in Woltersdorf am 19. Oktober um 19 Uhr vor den weiteren anstehenden Diskussionen dazu im Brandenburger Landtag all diesen Fragen rund um den Haushaltsplan.

 

******************************************************************************************************************************************

Wo fing Giga an – wo hört Giga auf? – Veranstaltung am 22. September 2022

Noch immer bzw. neuerdings wieder bewegen sowohl der Anfang wie auch das Ende (der Fabrikgröße) von Tesla Giga-Factory die Gemüter vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, wenn es um den aufstrebenden Giganten unter den Automobilherstellern, um Tesla geht.

Jüngsten Ankündigungen zufolge soll die Produktion von derzeit 1000 Elektro-KfZ pro Woche laut Elon Musk auf 10.000 pro Woche im kommenden Jahr eingestellt werden. Derweil wurden jüngst ebenso Details zum ursprünglichen initialen Grundstückskauf von 2019 bekannt. Diese legen zunehmend Ungereimtheiten gegenüber den bislang öffentlichen Bekanntmachungen zu den Entstehungsmöglichkeiten der Tesla-Giga-Factory dar.

Was soll zugekauft werden? War das schon von Beginn an geplant? Wie passt das ins Wasserschutzgebiet?

Gleichzeitig wird auf kommunaler Ebene in Grünheide über die Zustimmung zu B-Plänen für die Erweiterung der Fabrik beraten, diskutiert und abgestimmt bzw. werden diese vertagt.

Welche Entwicklungen, aktuell und rückblickend, sind zu erkennen und wie sind sie einzuordnen? Welche Auswirkungen zeichnen durch die Tesla-Entwicklungen im Großen und Kleinen im Hinblick auf die regionalen wirtschaftlichen, ökologischen, infrastrukturellen und sozialen Fragen ab?

Der Landtagsabgeordnete der Fraktion BVB/Freien Wähler und Kommunalpolitiker Dr. Philip Zeschmann lud im Rahmen seiner monatlich stattfindenden Veranstaltung „Offenes Ohr“ am 22. September um 19.00 Uhr zum Gesprächsaustausch und Vortrag in sein Wahlkreisbüro in Woltersdorf, Köpenicker Str. 73, ein.

Eine Chronik der bisherigen Veranstaltungsabende finden Sie hier.

 

Beste Grüße,

Ihr Abgeordneter in der Region

Dr. Philip Zeschmann