Energie
Aktuelle Stunde „Viereinhalb Jahre Kenia – ein Abriss“
Vier Jahre Kenia-Koalition hat in allen Politik-Bereichen zu fatalen Entwicklungen geführt. Die Grundlagen unseres Lebens erodieren immer mehr, sie wurden und werden gar zerstört. Die sogenannten „Wenden“ wie die Wirtschafts-, Energie-, Klima-, Wärme-, Ernährungswende...
Heimat schützen – Keine Windindustrieanlagen in unseren Wäldern
Errichtung von immer mehr Windindustrieanlagen im Wald und in Landschaftsschutzgebieten ist klimapolitisch absurd und richtet sich systematisch gegen Natur- und Umweltschutz. Der Preis wäre die Industrialisierung der Landschaft, die Zerstörung des Landschaftsbildes,...
Klimaplan Brandenburg
Ein Klimaplan den Minister Vogel (Bündnis 90/Die Grünen) am Ende dieser Legislaturperiode als Korsett der Landespolitik für viele Bereiche und für die nächsten Jahre und Jahrzehnte vorstellt – ist das legitim ? Ein Maßnahmen-Korsett zu acht Handlungsfeldern soll...
(kein) Klimageld für (keine) Energiewende
Versprochen war die Kompensation der massiven Mehrbelastung unserer Bürger, welche durch die allein zum Jahreswechsel um 50% (!) angehobene Luftsteuer (Co2-Bepreisung) entstand. Ein sozial gestaffeltes sog. „Klimageld“ sollte an die Menschen zurückzugeben werden....
Das Primat der Klimapolitik beenden
Die Grundlagen der Wirtschaft in Brandenburg werden durch Energie- und Klimapolitik und ihre zahlreichen Klimaschutzmaßnahmen zerstört. Durch politisch gewollte überhöhte Energiepreise ist die Wettbewerbsfähigkeit vieler Brandenburger KMU am Ende. Insolvenzen sowie...
Strompreise schnell senken!
Mit unserem Entschließungsantrag „Strompreise mit allen verfügbaren Maßnahmen schnell senken, um unsere Unternehmen und Arbeitsplätze zu retten“ treten wir den Anträgen von BVB/FREIE WÄHLER Gruppe „Inflation bekämpfen: Übermäßige Besteuerung von Strom beenden, um...
Erklärung der Notsituation – Sondersitzung im Landtag Brandenburg
Auf Empfehlung des Finanzausschusses sowie des Antrages von SPD, CDU und Grünen hat der Landtag nach Abstimmung (am 20. Dezember) nun auch für das Jahr 2024 seine „außergewöhnliche Notsituation“ erklärt. In der Sondersitzung votierten 42 Abgeordnete für den Antrag....
Aktuelle Stunde – Klimaschutz und Deindustriealisierung
In der Aktuellen Stunde (14. Dezember) wird im Plenum zum Thema „Klimaschutz weltweit und in Brandenburg“ (auf Antrag der Fraktion Die Grünen) versus den „Mittelstand schützen, Bürger entlasten: Neueste Erhöhung der CO2-Abgabe verhindern" (AfD-Antrag) debattiert....
Senkung von Stromkosten und Heizkosten
Der Antrag "Strom- und Heizkosten senken: Stromsteuer auf europarechtlichen Mindeststeuersatz absenken und Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten!" der Fraktion Die Linke wird im Gegenüber des Entschließungsantrages der AfD "Abkehr von der...
Windkraftausbau stoppen
Mit dem Antrag "Windkraftausbau stoppen, Energiestrategie für Brandenburg an technische Entwicklungen anpassen" fordert die AfD-Fraktion beim Ausbau der Windkraftanlagen einen Stopp. Windkraftanlagen sind einerseits sehr teuer und führen andererseits zu erheblichen...