News & Pressemitteilungen
Aktuelle Stunde „Viereinhalb Jahre Kenia – ein Abriss“
Vier Jahre Kenia-Koalition hat in allen Politik-Bereichen zu fatalen Entwicklungen geführt. Die Grundlagen unseres Lebens erodieren immer mehr, sie wurden und werden gar zerstört. Die sogenannten „Wenden“ wie die Wirtschafts-, Energie-, Klima-, Wärme-, Ernährungswende gilt es zwingend abzuwenden,...
Wirtschaft – Tesla – Heisser Disput um Anschlag und Protest bei Tesla
Linksextremismus – terroristischer Anschlag in Grünheide Alles um Tesla herum ist vielschichtig und kontrovers diskutierbar. So ziemlich alle Fragen und Probleme um Rolle, Auswirkungen von Tesla finden keine angemessene und sachgerechte Behandlung – die Einordnung und Eskalation um das Protestcamp...
Kann die Brandenburger Wirtschaft einen Tarifaktionsplan verkraften?
Debattiert wird der Antrag der Linke "Neiddebatten beenden und gute Löhne durchsetzen", in dem ein Tarifaktionsplan für Brandenburg gefordert wird. Es geht konkret um eine Erhöhung des Vergabemindestlohn i.V.m. dem Vergabegesetz. Ob die Wirtschaft in Brandenburg vor dem Hintergrund ihrer bereits...
Das Primat der Klimapolitik beenden
Die Grundlagen der Wirtschaft in Brandenburg werden durch Energie- und Klimapolitik und ihre zahlreichen Klimaschutzmaßnahmen zerstört. Durch politisch gewollte überhöhte Energiepreise ist die Wettbewerbsfähigkeit vieler Brandenburger KMU am Ende. Insolvenzen sowie Arbeitsplatzvernichtung sind die...
Parteienstaat? Wir müssen mehr Demokratie wagen ! Zum Thema „Parteienstaat“ und wer ihn abschaffen will oder nicht, sind die Gemüter erhitzt und die Presse reagiert über. Während durch die Politik der AfD, siehe den Beitrag meines Abgeordneten-Kollegen Hünich und des Fraktionsvorsitzenden Dr....
Mobilitätsgesetz in zweiter Lesung
Zweite Lesung des Gesetzes zur Neuregelung eines Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg und zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg sowie zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes Mein Redebeitrag in der Debatte ab Minute 56:56...
Toleranz und Demokratie und ihre gelebte Realität im Landtag Brandenburg… Podcast + Erklärung
Hier meine persönliche Erklärung dazu, denn in den Plenarsitzungen der 94. Sitzung des Brandenburger Landtages (am 22. und 23.11.) war von Seiten der Abgeordnetenkollegen Keller und Walter ein absolutes Nichtvorhandensein von Toleranz zu erleben. Die Ingredienzien der Demokratie - hier zuvorderst...
Senkung von Stromkosten und Heizkosten
Der Antrag "Strom- und Heizkosten senken: Stromsteuer auf europarechtlichen Mindeststeuersatz absenken und Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten!" der Fraktion Die Linke wird im Gegenüber des Entschließungsantrages der AfD "Abkehr von der Energiewende - Begrenzung und...
„Digitales Brandenburg“ und die Zukunftsstrategie
Der von der Landesregierung vorgelegte Bericht zum "Sachstand der Umsetzung des Digitalprogramms des Landes Brandenburg 2025 sowie der Zukunftsstrategie 'Digitales Brandenburg'" wird hier debattiert und darzustellen ist, dass Brandenburg im bundesweiten Vergleich als Schlusslicht beim Thema...