News & Pressemitteilungen

Aktuelle Stunde zum Antrag „Krieg in Europa, Energiekrise und Inflation – Jetzt die Lehren ziehen!“ (AfD)

Philip Zeschmann sieht die Bundespolitik in der Pflicht, gegen Inflation und Energiekrise tätig zu werden. Gleichzeitig zählt er Möglichkeiten auf, um die Folgen für Firmen und Bevölkerung Brandenburgs aus Mitteln des Landeshaushalts zu mildern. Zeschmann führt u.a. Gutscheine für regionale...

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Windenergieanlagen-Abstandsgesetz – 2. Lesung – Debatte und Kurzintervention

Der Landtag verabschiedet in zweiter Lesung gemäß Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses das Gesetz zur Regelung von Mindestabständen von Windenergieanlagen zu Wohngebäuden im Land Brandenburg. Die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen sehen darin einen "Booster" für den...

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Zukunft der PCK Schwedt – Redebeitrag zum Antrag „Stirbt die PCK, dann stirbt auch die Region“ (AfD)

Redebeitrag zum Antrag "Stirbt die PCK, dann stirbt auch die Region" (AfD) und zum Antrag "Ölembargo darf nicht zu einer weiteren Deindustrialisierung Ostdeutschlands führen" (LINKE) Die AfD-Fraktion möchte vor dem Hintergrund eines möglichen Öl-Embargos gegen Russland den Weiterbetrieb der...

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Diskussionsbeitrag zur Aktuellen Stunde – Thema: Inflation und Preisexplosion – Das Leben in Brandenburg bezahlbar machen

Diskutiert wird über zwei Anträge der Linken: "Inflation und Preisexplosion - Das Leben in Brandenburg bezahlbar machen" und "Beratungs- und Unterstützungsangebote stärken - Tafeln und andere Hilfsangebote krisenfest aufstellen". Kurzintervention Dennis Hohloch (AfD) und Philip Zeschmann...

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Landesregierung hat den ZUG verpasst – Fehler und Versäumnisse in der Potenzialanalyse des Landes Brandenburg zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen

Landesregierung hat den ZUG verpasst – Fehler und Versäumnisse in der Potenzialanalyse des Landes Brandenburg zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen

Fehler und Versäumnisse in der Potenzialanalyse des Landes Brandenburg zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen Aus den Antworten auf meine Kleine Anfrage - Fragen zur Potenzialanalyse des Landes Brandenburgs zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen - an die Landesregierung geht...

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Online-Portal „BrandenburgEinkaufsNetz“ – Redebeitrag zum Antrag (AfD-Fraktion)

Die AfD fordert die Landesregierung in ihrem Antrag dazu auf, eine Internetseite namens "BrandenburgEinkaufsNetz“ zu entwickeln. Auf diesem Online-Portal sollen regionale Unternehmen aus Brandenburg ihre Produkte und Dienstleistungen anbieten können. Die Koalition aus SPD, CDU und Grünen...

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Aktuelle Stunde zur Energieversorgung

Redebeitrag zum Antrag der Grünen "Für eine unabhängige, klimagerechte und soziale Energieversorgung in Brandenburg - 100% Erneuerbare Energien" ein. Damit in Verbindung stehen die Anträge von BVB/Freie Wähler und Linken über "Energiepolitische Veränderungen ernst nehmen: Sicherheitsbereitschaft...

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