HAUSHALTSGESETZ 2022 – Debatte der 2. LESUNG am 15.12. und 3. LESUNG am 17.12.

DEBATTE ZUM HAUSHALTSGESETZ 2022 – 2. LESUNG am 15.12.2021 Der Landtag beschließt den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan 2022, den Finanzplan des Landes Brandenburg bis 2025, sowie die Personalbedarfsplanung bis 2025. Außerdem beschließt der...

Debatte zu den Beratungen zum Haushalt 2022 – 1. Lesung

Redebeitrag Dr. Philip Zeschmann zur Debatte über die Beratungen des Haushaltes 2022 in der 1. Lesung: In erster Lesung standen die Beratungen über den Haushalt für das kommende Jahr an. Er soll im Dezember verabschiedet werden. Der Gesetzentwurf der Landesregierung...

Redebeitrag zum Gesetzentwurf des Nachtragshaushalts 2021 – 2. Lesung

Redebeitrag in der Debatte über den Gesetzentwurf der Landesregierung für den Nachtragshaushalt 2021 – 2. Lesung:   Kurzintervention in der Debatte über den Gesetzentwurf der Landesregierung für den Nachtragshaushalt 2021 – 2. Lesung:...

Antrag zum „Anpassungsgeld für Arbeitnehmer in Braunkohleunternehmen“ der BVB / FW

Vorstellung des Antags zum Anpassungsgeld für Arbeitnehmer in Braunkohleunternehmen:   Kurzintervention in der Debatte über den Antrag von BVB/Freie Wähler und den AfD-Änderungsantrag zum Anpassungsgeld für Arbeitnehmer in Braunkohleunternehmen:...

BVB / Freie Wähler Antrag „Finanzielle und personelle Unterstützung für Kommunen im Umfeld von Tesla“

Begründung zum Antrag „Finanzielle und personelle Unterstützung für Kommunen im Umfeld von Tesla“ Kurzintervention Dr. Philip Zeschmann  vs. Andreas Noack (SPD) in der Debatte zum Antrag „Finanzielle und personelle Unterstützung für Kommunen im...