21 Jun 2024 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Diskutiert wird der Antrag „Netzlücken in Brandenburg schließen“ der Gruppe BVB/Freie Wähler. Mein Redebeitrag ab Min. 15:00 :...
18 Jun 2024 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Cyberangriffe im Internet nehmen zu und stellen ernste Sicherheitsbedrohungen dar. Mit unserem Antrag „Schutzschirm für Kommunen des Landes Brandenburg gegen Cyberangriffe stärken – ein Zentrum für digitale Sicherheit (ZdS) endlich einrichten“...
26 Apr 2024 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Eine „Novelle“ als Rohrkrepierer – überfällig ist die Fortentwicklung der Digitalisierung der Landesverwaltung und bisher ist diese im Wesentlichen gescheitert. Die Änderungen mit den jetzigen zweiten Gesetzesänderung hätten schon bei der ersten Änderung im Juli 2020...
21 Mrz 2024 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Startseite, Wasser, Wirtschaft
Ein Klimaplan den Minister Vogel (Bündnis 90/Die Grünen) am Ende dieser Legislaturperiode als Korsett der Landespolitik für viele Bereiche und für die nächsten Jahre und Jahrzehnte vorstellt – ist das legitim ? Ein Maßnahmen-Korsett zu acht Handlungsfeldern soll...
21 Feb 2024 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Debatte über den Bericht der Landesregierung zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6/1 mit meinem Redebeitrag ab Min. 5:58 Der Bericht vermittelt den Eindruck, als ob auf die umzusetzenden Empfehlungen des Berichts der Enquetekommission 6/1...
25 Jan 2024 | Haushalt und Finanzen, Infrastruktur & Verkehr, Startseite, Verwaltung
Herr Vogelsänger (SPD) stellte in seiner Rede zum Nachtragshaushalt auf die Themen Deutschlandticket und Bezahlkarte für Asylbewerber ab – als Versuch einer Fehlleitung zur Tatsache, dass Nachtragshaushalt und der Notlagenerklärung die rechtlichen Grundlagen fehlen?...
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