27 Jan 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Debattiert wird ein Antrag der Linken, welcher die Instandsetzung und Reaktivierung der „Schorfheidebahn“ (RE 63) zwischen Joachimsthal und Templin fordert. Im ersten Quartal 2023 noch soll dafür eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durchgeführt werden, welche...
27 Jan 2023 | Allgemeines, Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Die Fraktion die Linke bringt einen Antrag zur Erarbeitung von „Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ ein. Zentrale Punkte des Antrages und der Debatte stellen ärztliche Versorgung, Bildungs- und Mobilitätsangebote dar. Redebeitrag zum...
16 Dez 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Die Linke fordert, ein „Neues Tarifsystem für Bahn und Bus“ auf den Weg zu bringen und auch ein 29-Euro-Ticket im Raum Berlin-Brandenburg anzubieten, zusätzlich zum geplanten Deutschlandticket. Die SPD lobt den Bund-Länder-Beschluss zum Deutschlandticket...
15 Dez 2022 | Haushalt und Finanzen, Infrastruktur & Verkehr, Startseite
In den Bereich von Einzelplan 11 fällt die Mittelvergabe für den Straßen- und Schienenbau sowie den Öffentlichen Personennahverkehr. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen im Doppelhaushalt 2023/24 u.a. pro Jahr 5,1 Millionen Euro in...
17 Nov 2022 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Verkehrswende. In ihrem Antrag dazu verweisen die Grünen darauf, dass die klimaschädlichen Emissionen im Verkehrsbereich Brandenburgs seit 1990 um 60 Prozent zugenommen hätten. Die AfD-Fraktion beantragte für die...
14 Okt 2022 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Linke will das Grundrecht auf Wohnen sichern und beantragt die Ausweitung des Kündigungsschutzes sowie einen Rettungsschirm für öffentliche Wohnungsunternehmen. Für die SPD sind diese Maßnahmen nicht notwendig. Sie verweist auf die vom Bund angestrebte...
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