Vorstellung des Antrags der BVB/Freie Wähler „Erfordernis von Unterführungen oder Brückenbauten an bisherigen innerörtlichen Bahnübergängen im Rahmen der Umsetzung des Programm i2030“

Die Fraktion BVB/Freie Wähler fordert, bei der Umsetzung der Initiative i2030 Unterführungen und Brückenbauten als Ersatz für innerörtliche Bahnübergänge zu planen und im Haushalt zu berücksichtigen. Die Erhöhung der Taktfrequenz von S-Bahnen und Regionalzügen führe...

Redebeitrag in der Debatte zum Antrag „Bundesratsinitiative für Mietendeckel in den Bundesländern unterstützen“ (Die Linke)

Die Linke will einen bundesweiten Mietendeckel nach Berliner Vorbild, um mehr günstigen Wohnraum zu schaffen. Deshalb wirbt sie in ihrem Antrag dafür, die Bundesratsinitiative Berlins zu unterstützen. BVB/Freie Wähler wollen den Wohnraummangel mit anderen Mitteln...

Redebeitrag zur Großen Anfrage „Situation des öffentlichen Nahverkehrs“ und dem Entschließungsantrag der Linken

Im Plenum wird die Antwort der Brandenburger Landesregierung zur Großen Anfrage der Linken zur „Situation des öffentlichen Nahverkehrs in Brandenburg“ diskutiert. Es werden die Erfolge der bisher erfolgten Maßnahmen bei Ausbau und Erweiterung des...

Redebeitrag zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „Folgen des Ausbaus von 5G im Land Brandenburg“ (AfD-Fraktion)

Die Große Anfrage der AfD-Fraktion „Folgen des Ausbaus von 5G im Land Brandenburg“ wird von der Landesregierung zur Kenntnis genommen. Von Seiten der AfD-Fraktion wird nach möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen durch...