24 Jan. 2024 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Dem Antrag der Fraktion Die Linke „Studierende brauchen Wohnraum!“ steht unser Entschließungsantrag „Bezahlbaren Wohnraum für junge Menschen in Ausbildung schaffen – klare und eindeutige Richtlinien für das Bausegment „Junges Wohnen“ in Brandenburg einführen“...
24 Jan. 2024 | Haushalt und Finanzen, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Zweite Lesung des Gesetzes zur Neuregelung eines Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg und zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg sowie zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes Mein Redebeitrag in der...
15 Dez. 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Es war Brandenburgs erstes erfolgreiches Volksbegehren, das „Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am BER“ und ein großer Erfolg für die politische Mitwirkung der Brandenburger Bevölkerung, da hier das Volksgesetzgebungsrecht Bürgern deutliche schlechtere...
13 Dez. 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Zu dem Antrag der Links-Fraktion „dass Städte und Gemeinden selbstbestimmt Tempo 30 innerorts anordnen können“ weise ich mit meinem Redebeitrag (in der Aufzeichnung ab Minute 9:25) darauf hin, dass dies ganz überwiegend zu einem Wirrwarr der...
22 Sep. 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Landesregierung hat den Entwurf „Gesetz zur Neuregelung eines Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg und zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg sowie zur Änderung des Brandenburgischen...
20 Sep. 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Unser Antrag fordert dazu auf, in Brandenburg ein „ganzjährig gültiges, einheitlich kostenloses Schülerticket“ einzuführen. Dazu äußert die SPD-Fraktion, dass die Beförderung der Schulkinder zur Aufgabe der jeweiligen Landkreise gehöre und diese auch finanziell...
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