17 Nov 2022 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Verkehrswende. In ihrem Antrag dazu verweisen die Grünen darauf, dass die klimaschädlichen Emissionen im Verkehrsbereich Brandenburgs seit 1990 um 60 Prozent zugenommen hätten. Die AfD-Fraktion beantragte für die...
14 Okt 2022 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Linke will das Grundrecht auf Wohnen sichern und beantragt die Ausweitung des Kündigungsschutzes sowie einen Rettungsschirm für öffentliche Wohnungsunternehmen. Für die SPD sind diese Maßnahmen nicht notwendig. Sie verweist auf die vom Bund angestrebte...
13 Okt 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Der AfD-Antrag „Hotspot auf den Hotspot: Netzausbau weiter voranbringen“ wird von den Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne sowie der Opposition aus Linke und BVB/Freie Wähler kritisiert und abgelehnt. Der Antrag sei von Unkenntnis und...
12 Okt 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Fraktion BVB/Freie Wähler legt den Abgeordneten zwei Gesetzentwürfe zum Wasserhaushalt vor. Sie wollen u.a. die Bewirtschaftung des Grundwassers den Gewässerverbänden übertragen. Außerdem soll die Landesbauordnung geändert werden, damit Neubauten künftig mit...
16 Sep 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Begründung des Antrages: https://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/cf/50/cf509f07-3a2f-4075-93b1-737822fe0ae3/cf509f07-3a2f-4075-93b1-737822fe0ae3_hd720-avc540d.mp4 Abschließender Redebeitrag:...
16 Sep 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Redebeitrag zum Antrag der Linken „Soziale Mobilitätsgarantie: Anschlusslösung für Neun-Euro-Ticket für ganz Brandenburg und Berlin“:...
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