11 Mai 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Antrag der AfD-Fraktion: „Es geht durch Mark und Bein – Kolberg von Erschütterungen befrei’n! – Durchfahrtsverbot für LKWs über 7,49 t Gesamtgewicht, LKWs mit Anhänger und Sattelkraftfahrzeuge auf der Landesstraße 39 zwischen Bundesautobahn 12 und...
11 Mai 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Diskutiert wird der Antrag der Linksfraktion für ein „Gemeinsames Sozial- und Bildungsticket für Brandenburg und Berlin“. Inhaltlich geht es um ein VBB-9-Euro-Ticket für „Geringverdiener, Schüler, Studierende, Azubis und Opfer der DDR-Diktatur“. Von den...
10 Mai 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Debattiert wird der Antrag „Ausbauen statt einstellen: Regionalbahn in der Prignitz (RB73/74) erhalten“. Gefordert wird ein Ausbau des Schienennahverkehrs in Richtung der Städte Schwerin bzw. Rostock. Über die Absicht der Erhaltung der betroffenen Strecken...
10 Mai 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Der Redebeitrag zu diesem Antrag und Tagesordnungspunkt der 85. Sitzung des Landtags vom 10. Mai 2023 ist im rbb-online-Archiv noch nicht verfügbar.
23 Mrz 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Mit ihrem „Aktionsplan zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit“ fordert die Linke, die Beleuchtung der verdeckten Wohnungslosigkeit, sowie die systematische Erfassung der Daten zum diesem Thema. Diese würden der Entwicklung von Strategien zur künftigen...
23 Mrz 2023 | Energie, Infrastruktur & Verkehr
Seitens der Koalitionsparteien wurde der Gesetzentwurf zur Änderung der Bauordnung eingebracht. Enthalten sind darin Regelungen in Bezug auf die Barrierefreiheit, auf eine Musterbauordnung sowie und Nachverdichtung für die Installationspflicht von Photovoltaikanlagen....
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