Demokratie statt Parteienstaat

Demokratie statt Parteienstaat

In der Aktuellen Stunde zum Thema „Vertrauen in die Demokratie sinkt – ‚Parteienstaat‘ in der Krise?“ wird über unsere Anträge „Demokratie statt Parteienstaat“ und „Sogenanntes Potsdamer Geheimtreffen – Rechtsaufsicht muss...

Parteienstaat? Wir müssen mehr Demokratie wagen ! Zum Thema „Parteienstaat“ und wer ihn abschaffen will oder nicht, sind die Gemüter erhitzt und die Presse reagiert über. Während durch die Politik der AfD, siehe den Beitrag meines Abgeordneten-Kollegen Hünich und des...
Strompreise schnell senken!

Strompreise schnell senken!

Mit unserem Entschließungsantrag „Strompreise mit allen verfügbaren Maßnahmen schnell senken, um unsere Unternehmen und Arbeitsplätze zu retten“ treten wir den Anträgen von BVB/FREIE WÄHLER Gruppe  „Inflation bekämpfen: Übermäßige Besteuerung von Strom beenden, um...
Studierende brauchen Wohnraum!

Studierende brauchen Wohnraum!

Dem Antrag der Fraktion Die Linke  „Studierende brauchen Wohnraum!“ steht unser Entschließungsantrag „Bezahlbaren Wohnraum für junge Menschen in Ausbildung schaffen – klare und eindeutige Richtlinien für das Bausegment „Junges Wohnen“ in Brandenburg einführen“...