Wirtschaft

Lausitz als Energieregion erhalten

Lausitz als Energieregion erhalten

Wir wollen die Lausitz als Energieregion langfristig erhalten. Zur Abfederung der jahreszeitlich, tageszeitlich und witterungsbedingt stark schwankenden Einspeisungen aus Windkraft und Photovoltaik ist der Bau von Grund- und mittellastfähigen Gaskraftwerken mit einer...

Übergewinnsteuer einführen – Antrag der Fraktion Die Linke

Übergewinnsteuer einführen – Antrag der Fraktion Die Linke

Die Linke beantragt, die Margen der Energiekonzerne mit einer Übergewinnsteuer zu kassieren. Brandenburg solle einem entsprechenden Antrag von Bremen im Bundesrat zustimmen und Ländern wie Italien folgen, die diese Steuer eingeführt hätten. BVB/Freie Wähler stimmt für...

Garantieplan für Schwedt – Antrag der Fraktion Die Linke

Garantieplan für Schwedt – Antrag der Fraktion Die Linke

Die Linke fordert den Landtag dazu auf, sich für den Weiterbetrieb der PCK Raffinerie in Schwedt einzusetzen und mit den Akteuren vor Ort in einen "transparenten Dialog“ zu treten. Die SPD spricht sich für einen "schrittweisen“ Umbau der Raffinerie aus, der allerdings...

Weiterer Ausbau TESLA Gigafactory – Mündliche Anfrage im Plenum

Weiterer Ausbau TESLA Gigafactory – Mündliche Anfrage im Plenum

Aktuelle Stunde: Im Anschluss an die Feierstunde zum 30-jährigen Bestehen der Landesverfassung und der 2. Lesung zur Änderung der Landesverfassung erfolgte eine Fragestunde u.a. mit meiner Mündliche Anfrage zum weiteren Ausbau der Tesla Gigafactory ab Minute 15:14...

Aktuelle Stunde zum Antrag „Krieg in Europa, Energiekrise und Inflation – Jetzt die Lehren ziehen!“ (AfD)

Philip Zeschmann sieht die Bundespolitik in der Pflicht, gegen Inflation und Energiekrise tätig zu werden. Gleichzeitig zählt er Möglichkeiten auf, um die Folgen für Firmen und Bevölkerung Brandenburgs aus Mitteln des Landeshaushalts zu mildern. Zeschmann führt u.a....

Sondervermögen und Schuldenbremse

Sondervermögen und Schuldenbremse

Die Auswirkungen des Ukraine-Krieges stellen Brandenburg vor finanzielle Herausforderungen, stellt die Fraktion Die Linke fest. Um sie bewältigen zu können, schlägt die Fraktion in zwei Anträgen vor, neue Kredite aufzunehmen und das Sondervermögen "Brandenburgs...