Wirtschaft
Mittelstand in Brandenburg
Der "Mittelstandsbericht 2019 bis 2024 des Landes Brandenburg" der Landesregierung zeichnet unter Heranziehung der Tesla-Giga-Factory ein positives Bild für die Unternehmensstruktur in Brandenburg. Wir nennen dies eine gezielte Täuschung um sich die immer schlechtere...
Chancen und Perspektiven für den ländlichen Raum
Die Antwort der Landesregierung zu unserer Großen "Chancen für das Leben auf dem Land - Entwicklungsperspektiven der ländlichen Räume in Brandenburg" wird diskutiert. Es geht um die großen Themen demografischer Wandel, Personalgewinnung, gesundheitliche Versorgung und...
Aktuelle Stunde „Viereinhalb Jahre Kenia – ein Abriss“
Vier Jahre Kenia-Koalition hat in allen Politik-Bereichen zu fatalen Entwicklungen geführt. Die Grundlagen unseres Lebens erodieren immer mehr, sie wurden und werden gar zerstört. Die sogenannten „Wenden“ wie die Wirtschafts-, Energie-, Klima-, Wärme-, Ernährungswende...
Beitragsgerechtigkeit bei den Beiträgen zur Gewässerunterhaltung?
Der Bericht erweckt den Eindruck als ob im Großen und Ganzen alles gut sei. Leider wurden aber nicht alle Betroffenen/Anrainer befragt, weshalb kritische Punkte der leider weiterhin unbefriedigenden Situation nicht zum Ausdruck kommen. Erfahrungen der...
Klimaplan Brandenburg
Ein Klimaplan den Minister Vogel (Bündnis 90/Die Grünen) am Ende dieser Legislaturperiode als Korsett der Landespolitik für viele Bereiche und für die nächsten Jahre und Jahrzehnte vorstellt – ist das legitim ? Ein Maßnahmen-Korsett zu acht Handlungsfeldern soll...
Wirtschaft – Tesla – Heisser Disput um Anschlag und Protest bei Tesla
Linksextremismus – terroristischer Anschlag in Grünheide Alles um Tesla herum ist vielschichtig und kontrovers diskutierbar. So ziemlich alle Fragen und Probleme um Rolle, Auswirkungen von Tesla finden keine angemessene und sachgerechte Behandlung – die Einordnung und...
Kann die Brandenburger Wirtschaft einen Tarifaktionsplan verkraften?
Debattiert wird der Antrag der Linke "Neiddebatten beenden und gute Löhne durchsetzen", in dem ein Tarifaktionsplan für Brandenburg gefordert wird. Es geht konkret um eine Erhöhung des Vergabemindestlohn i.V.m. dem Vergabegesetz. Ob die Wirtschaft in Brandenburg vor...
Erklärung der Notsituation – Sondersitzung im Landtag Brandenburg
Auf Empfehlung des Finanzausschusses sowie des Antrages von SPD, CDU und Grünen hat der Landtag nach Abstimmung (am 20. Dezember) nun auch für das Jahr 2024 seine „außergewöhnliche Notsituation“ erklärt. In der Sondersitzung votierten 42 Abgeordnete für den Antrag....
Aktuelle Stunde – Klimaschutz und Deindustriealisierung
In der Aktuellen Stunde (14. Dezember) wird im Plenum zum Thema „Klimaschutz weltweit und in Brandenburg“ (auf Antrag der Fraktion Die Grünen) versus den „Mittelstand schützen, Bürger entlasten: Neueste Erhöhung der CO2-Abgabe verhindern" (AfD-Antrag) debattiert....
„Digitales Brandenburg“ und die Zukunftsstrategie
Der von der Landesregierung vorgelegte Bericht zum "Sachstand der Umsetzung des Digitalprogramms des Landes Brandenburg 2025 sowie der Zukunftsstrategie 'Digitales Brandenburg'" wird hier debattiert und darzustellen ist, dass Brandenburg im bundesweiten Vergleich als...