Ein Bericht aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.02.15

Bereits im September 2014 haben die Unabhängigen Bürger Schöneiche nach Abstmmung mit dem Seniorenbeirat unserer Gemeinde eine Beschlussvorlage (BV) in die Gemeindevertretung (GV) eingebracht mit der mehr für unsere wachsende Zahl von Senioren im Ort getan werden und vor allem endlich einmal nicht nur geredet sondern eine Konzeption für ein seniorenfreundliches Schöneiche entwickelt und dann auch schrittweise umgesetzt werden sollte. Das wollte der Bürgermeister nicht leisten und lehnte es mit Verweis auf eine einmalig im Mai 2013 durchgeführte seniorenpolitische Fachkonferenz ab auf deren Ergebnisse auch wir uns bezogen. Nur sollte eben endlich damit begonnen werden zumindest schrittweise in jedem Jahr die Ergebnisse umzusetzen bzw. die wichtigsten davon abgeleiteten Maßnahmen auch zu realisieren, damit wir mit der Zielerreichung vielleicht 2025 annähernd fertig sein könnten.

Im nächsten Schritt haben wir den Seniorenbeirat gebeten aus den im Mai 2013 entwickelten Maßnahmen und ggf. weiter aktuellen Erfordernissen heraus die dringendsten Prioritäten für unsere Senioren in der Gemeinde zu benennen. Dies haben wir dann 1:1 als BV in die GV eingebracht. Wohl gemerkt die wichtigsten und dringendsten Anliegen des von der Gemeindevertretung selbst berufenen Seniorenbeirats, der dazu da ist die GV in Sachen Seniorenpolitik zu beraten und zu unterstützen. Wir haben also nur geholfen, dass er mit seinen Anliegen erstmals bis in die GV mit einer konkreten BV durchdringen konnte.

Und was war die Reaktion? Freude über so konkrete Zuarbeit des eigens dafür berufenen Beirats? Beschluss der Anliegen und Aufnahme in den Haushaltsplan 2015 und die Mittelfristige Finanzplanung zur schrittweise Umsetzung in den nächsten Jahren (was man erwarten könnte)!?

NEIN! Wir sind schließlich in Schöneiche! Nun – wo man den Unabhängigen Bürger Schöneiche keine eigenen Interessen mehr unterstellen konnte – wich man darauf aus in eine hitzige Diskussion darüber zu verfallen, ob wir denn nicht in den letzten 25 Jahren schon genug für die Senioren in unserer Gemeinde getan hätten. Es wurde sogar – in kaum zu überbietender Dreistigkeit – geäußert „unsere Senioren lebten hier in einem Parardies“. Eine erstmals halbswegs offene Diskussion einer Mehrheit von Gemeindevertretern zu diesem Thema führte sogar zu einer Unterbrechung der Sitzung der GV im Oktober und Beratung der Mitglieder – teils fraktionsübergreifend untereinander. Leider nur mit dem Ergebnis der Vertagung dieses Themas und einer Kontaktaufnahme aller Fraktionen mit dem Seniorenbeirat. Warum haben die das nichts  schon früher gemacht ,fragt man sich da?

Am 15. Januar fand dann eine gemeinsame Besprechung der Fraktionsvorsitzenden oder entsandten, des Bürgermeisters und des Seniorenbeirats statt. Die dort herausgearbeiteten Ergebnisse sollten eigentlich in eine BV einfließen die der Bürgermeister selbst den lange vernachlässigten Senioren in Aussicht gestellt hatte. Was passierte?

Der BM äußerte, es habe bei der Besprechung keine neuen Erkenntnisse und konkreten Ergebnisse gegeben, weshalb er gar nicht wisse ob und was er in die GV zum Beschluss bringen sollte. Deshalb brachte er eine textlich/inhaltliche leere Blankobeschlussvorlage ein, die auch zum Beginn der Ausschussberatungen Anfang Februar noch nicht inhaltlich gefüllt worden war. Deshalb erstellten die Unabhängigen Bürger Schöneiche einen eigenen Beschlusstext und parallel kam dann doch noch Text vom BM. Leider jedoch erneut im Wesentlichen Ausführungen darüber was der BM schon alles für die Senioren getan habe und dass er „weiterhin“ in deren Sinne und vorgeblich an den Ergebnissen der Fachkonferenz von Mai 2013 arbeiten wolle. Nur ist seitdem nichts Konkretes angegangen oder gar umgesetzt worden! Natürlich enthielt dieser Vorschlag erneut auch keinerlei Verpflichtung oder gar Bindung der GV und des BM irgend etwas auch konkret und zeitnah umzusetzen. Ein Armutszeugnis von vermeintlicher Seniorenpolitik!

Die Unabhängigen Bürger Schöneiche wollten einen Kompromiss nicht gefährden und stellten satt ihres eigenen konkreten Textes lediglich einen Änderungsantrag, der sicher stellen wollte, dass die enthaltenen Aussagen des Beschlusses ein wenig konkreter und die Chance einer Umsetzung der wichtigsten und dringendsten Maßnahmen stiegen – durch mehr Verbindlichkeit. Aber genau das wollte so gut wie Niemand!

Also statt konkreter Seniorenpolitik weiterhin nur hole Worte!

Hoffentlich merken die Betroffenen das bald!

– Aber werden wir nicht alle älter und sind wir nicht alle früher oder später betroffen?