WIR bringen Schöneiche voran!

Die Unabhängigen Bürger Schöneiche sind DER Motor der Schöneicher Kommunalpolitik

Fast jedes Thema und jeder Anstoß, den die Unabhängigen Bürger Schöneiche vor nicht allzu langer Zeit gegeben haben, kommt wieder!

Erstaunlich aber wahr, denn als von uns die Konzeption für einen Ringbus insbesondere als Hilfestellung für mobilitätseingeschränkte ältere Menschen inklusive konkreter Kostenkalkulation und potenziellem Betreiber beginnend im Dezember 2013 in die Diskussion gebracht wurde, bekamen wir alles Mögliche und Unmögliche um die Ohren gehauen und mussten uns anhören, wir hätten doch ein überdurchschnittliches ÖPNV-Angebot und fast alle Ecken unserer Gemeinde seien doch mit Haltestellen abgedeckt, das sei deshalb doch überflüssig, wäre nicht finanzierbar und ginge ja ohnehin gar nicht. Und was erleben wir jetzt?

Nach der erfolgreichen Einführung des so genannten Schöneichebusses für mobilitätseingeschränkte ältere Menschen zum 1. Juli diesen Jahres als Ergebnis eines langen Diskussionsprozesses und Kampfes für die entsprechend bedürftigen Menschen in unserer Gemeinde durch die Unabhängigen Bürger Schöneiche wird mit der aktuellen BV 179 „Ringbusangebot Schöneiche bei Berlin“ nunmehr sogar begriffsgleich zu unserem fast zwei Jahre alten Vorstoß eine Ausweitung der Mobilitätsangebote vom Bürgermeister selbst gefordert. Scheint demnach ja doch nicht so überflüssig und nicht finanzierbar, wie man uns einzureden versucht hatte!

Ähnlich erging es uns als wir bereits im September 2014 eine Diskussion zu einer „Entwicklungskonzeption für Schöneiche“ anstoßen wollten, um gemeinsam mit uns Bürgern mittelfristig eine Vorstellung von der Zukunft unserer Gemeinde zu entwickeln und in den nächsten Jahren gezielt an der Umsetzung und Zielerreichung arbeiten zu können. Zu teuer, zu aufwändig! Und ihr wollt doch bloß einen neuen Flächennutzungsplan durch die Hintertür. Und was erleben wir jetzt?

Mit der BV 178 „Integrierte Ortsentwicklungskonzeption“ wird genau das nun endlich auch vom Bürgermeister selbst angestoßen was wir schon vor über einem Jahr anstoßen wollten, nur dass nicht wir Bürger beteiligt werden sondern dafür ein teurer Auftrag an ein Fachbüro vergeben werden soll. Anscheinend ist es jetzt plötzlich nicht mehr überflüssig oder gar zu teuer!

Geradezu irrwitzig gestaltete sich zum gleichen Zeitpunkt die Diskussion um unseren Vorschlag eine Prioritätenliste („Übersicht aller Investitionsvorhaben zur Prioritätensetzung”) hinsichtlich aller unserer Investitionsvorhaben nach dem Muster des Kreistags Oder-Spree zu erstellen. Zuerst einmal mussten wir monatelang darum kämpfen überhaupt erstmals eine Gesamtübersicht über alle ausstehenden Investitionen in unserer Gemeinde zu bekommen! Bestand hier doch die Angst, die Gemeindevertreter könnten damit erstmals eine Gesamtübersicht bekommen und beginnen auch zwischen bspw. Hochbau- und Tiefbaumaßnahmen abzuwägen. Als diese dann mit einem Investitionsvolumen von rund 48 Mio Euro und 107 Projekten endlich vorgelegt wurde, wollte aber Niemand mehr darüber diskutieren. Wir legen die Prioritäten doch bei jeder Haushaltsdiskussion fest, hieß es da. Und was für welches Jahr in der mittelfristigen Finanzplanung steht (wird jeweils mit dem Haushalt verabschiedet) sei doch ohnehin völlig egal, weil es doch immer ganz anders käme! Aus Sicht der Unabhängigen Bürger Schöneiche ist das nicht einmal mehr “Fahren auf Sicht” sondern blindes lavieren im Neben! Also absolut unverantwortlich. Und was erleben wir jetzt?

Fast schon unglaublich aber wahr, auf der Tagesordnung des Finanz- und Hauptausschusses steht nun sogar ein „Investitionsprogramm 2016 – 2018 – Prioritätensetzung“. Eine Diskussion oder gar Festlegung von Prioritäten wurde noch vor einem Jahr rundweg abgelehnt. Sogar bei den Haushaltsberatungen 2015 wurde vom Vorsitzenden des Finanzausschusses eine Diskussion dazu untersagt! Demnach ist es wohl doch sinnvoll, dass sich die Gemeindevertretung einmal grundsätzlich über die wichtigsten Prioritäten verständigt und nicht nur jedes Jahr aufs Neue die aktuellen Notfälle versucht im Haushalt unterzubringen!

Schön, dass nun langsam die Einsicht in die Notwendigkeiten siegt!

… aber was würde aus unserem Schöneiche wenn der Bürgermeister nicht permanent entscheidende Anregungen von den Unabhängigen Bürgern Schöneiche bekäme und diese nicht mehr abkupfern könnte?

Wie Sie sehen, ist es also möglich, Themen von uns Bürgern auf die Agenda zu setzen und unsere kommunale Politik von der „Fahrt auf Sicht“ im Nebel ein wenig mehr in Richtung zukunftsorientiert und zielgerichtet auf Kurs zu bringen – auch mit nur drei Gemeindevertretern. Also kommen sie zu uns mit Ihren Themen, Problemen, Vorstellungen und Ideen von einem Schöneiche 2030.

Lassen Sie uns gemeinsam unsere Zukunft in Schöneiche entwerfen und in den nächsten Jahren daran arbeiten sie auch so zu gestalten und zu erreichen!