Provokant unverantwortlichen Verhaltens von Kirchner, Kumlehn & Co im Finanzausschuss der GV
Es bestand keinerlei Bereitschaft das Integrierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK) und die vorliegenden Änderungsanträge auch nur zur Kenntnis zu nehmen oder gar zu diskutieren! Und das obwohl in der letzten Sitzungsrunde mehrheitlich eine extra Sitzungsrunde für die betreffende BV 526 genau zu diesem Zweck – und weil es um zentrale Weichenstellungen für die nächsten 15 bis 20 Jahre geht – dezidiert beschlossen wurde. Johannes Kirchner dazu „Ich habe keine Lust die Änderungsanträge hier zu besprechen.“
„Ein solches Verhalten als von uns Bürger gewählter Gemeindevertreter disqualifiziert vollkommen. In dieser Funktion hat man eine Verantwortung für 12.800 Schöneicherinnnen und Schöneicher und hat diese auch verantwortungsbewusst und verantwortungsvoll wahr zu nehmen. Wer das bei so einer zentralen Weichenstellung wie dem INOEK als „Leitlinien für die Arbeit der Gemeinde in den nächsten Jahren“(Zitat Steinbrück) nicht tut und keine Lust darauf hat – also das in sich unlogische und teilweise widersprüchliche Konzept einfach durchwinkt, ist offenkundig nicht geeignet für diese Aufgabe und disqualifiziert sich als von uns Bürgern gewählter Gemeindevertreter vollkommen. Wenn er keine Lust hat seiner Verantwortung zur Vorbereitung der Verabschiedung der Leitlinien für unsere Kommunalpolitik für die nächsten 20 Jahre auch nur zu diskutieren, ist er definitiv falsch in der GV und sollte sein Mandat niederlegen und dies auch den Bürgern gegenüber sagen! So Philip Zeschmann von den Unabhängigen Bürgern Schöneiche.
Denn es geht hier um das INOEK, das in eineinhalb Jahren Arbeit auch unter Beteiligung einiger Bürger erarbeitet wurde, um zu allen wichtigen Fragen Aussagen über das zu machen, was zukünftig mir welcher Priorität anzugehen ist. Daher unterteilt sich das INOEK in 10 „Zentrale Vorhaben“(=Handlungsfelder) mit zugehöriger Ausweisung von Maßnahmen zur Zielerreichung bzw. Umsetzung inklusive Prioritätensetzung und „zeitlicher Einordnung“. Nun soll es von der Gemeindevertretung verabschiedet – wohl besser abgenickt – werden, obwohl eben diese Prioritätensetzung und „zeitlicher Einordnung“ noch nicht einmal diskutiert und schon gar nicht abgestimmt worden ist. Dabei handelt es sich allein um Festlegungen des Bürgermeisters und seiner Verwaltung!
„Ich dachte immer gerade die Festlegung der Richtung und die Prioritätensetzung seien die zentralen Aufgaben einer Gemeindevertretung als politisches Steuerungsgremium!? Wenn wir diese ureigenste zentrale Aufgabe nun auch nicht mehr machen dürfen oder sollen, können wir auch gleich alle zu Hause bleiben dem Bürgermeister eine Blankovollmacht erteilen. Der kann sich dann gerne auch König von Schöneiche nennen. Aber dann haben wir unsere Demokratie abgeschafft und es gibt überhaupt keine Mitbestimmung von uns Bürgern mehr! Also: Aufwachen Schöneiche!“ so Zeschmann zu den aktuellen Entwicklungen in Schöneiche.
Wir als Unabhängigen Bürger Schöneiche werden wie in den letzten Jahren auch bei heftigem Gegenwind und ganz besonders bei dem Versuch uns Bürger willfährig kalt zu stellen weiter für uns Bürger und unsere Anliegen und Mitbestimmung kämpfen!
Ihre Unabhängigen Bürger Schöneiche
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