Die Unabhängigen Bürger Schöneiche haben nach den auch in der zweiten Sitzungsrunde nicht zustande gekommenen Beratungen zum Integrierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK) eine Sondersitzung der GV nur zu Diskussion, Abwägung der Prioritäten und Beschlussfassung über das INOEK am 4.7. ab 18:30 Uhr erreicht.
Beim INOEK, das in eineinhalb Jahren Arbeit auch unter Beteiligung einiger Bürger erarbeitet wurde, geht es darum zu allen wichtigen Fragen Aussagen über das zu machen, was zukünftig mir welcher Priorität anzugehen und umzusetzen ist. Daher unterteilt sich das INOEK in 10 „Zentrale Vorhaben“(=Handlungsfelder) mit zugehöriger Ausweisung von Maßnahmen zur Zielerreichung bzw. Umsetzung inklusive Prioritätensetzung und „zeitlicher Einordnung“. Nun soll es – nach einer bereits im letzten Hauptausschuss beantragten und durchgesetzten Behandlung – in einer zweiten Beratungsrunde in den Ausschüssen zur inhaltlichen Diskussion von der Gemeindevertretung verabschiedet – wohl besser abgenickt – werden, denn eben diese Prioritätensetzung und „zeitlicher Einordnung“, die der aktuellen und zukünftigen Gemeindevertretungen ein Korsett bezüglich dem was zu tun ist anlegt – wurde erneut noch nicht einmal diskutiert und schon gar nicht abgestimmt. Dabei handelt es sich dabei bisher allein um Festlegungen des Bürgermeisters und seiner Verwaltung!
„Ich dachte immer gerade die Festlegung der Richtung und die Prioritätensetzung seien die zentralen Aufgaben einer Gemeindevertretung als politisches Steuerungsgremium!? Wenn wir diese ureigenste zentrale Aufgabe nun auch nicht mehr machen dürfen oder sollen, können wir auch gleich alle zu Hause bleiben dem Bürgermeister eine Blankovollmacht erteilen.“ so Gemeindevertreter Philip Zeschmann von den Unabhängigen Bürgern Schöneiche und zugleich Fraktionsvorsitzender der parteiunabhängigen Fraktion BBS/UBS in der GV zu den aktuellen Entwicklungen in Schöneiche.
Mit der Sondersitzung der GV können nun der Wichtigkeit dieser zentralen Weichenstellung für die nächsten 15 bis 20 Jahre entsprechend die – infolge engagierte Befassung in drei Fraktionen vorliegenden – rund 50 Änderungsanträge INOEK angemessen diskutiert, abgewogen und beschlossen werden. Nur auf diese Weise kann die Verantwortung für 12.800 Schöneicherinnnen und Schöneicher wahrgenommen und verantwortungsbewusst und verantwortungsvoll entschieden werden.
„Wir hoffen sehr, dass es nunmehr zu wohl abgewogenen verantwortungsbewusstenu nd verantwortungsvollen Entscheidungen im Sinne einer Weichenstellung für unsere Gemeinde und für uns Bürger für die nächsten 15 bis 20 Jahre kommen wird. Wir als Unabhängigen Bürger Schöneiche werden wie in den letzten Jahren auch bei heftigem Gegenwind und ganz besonders bei dem Versuch uns Bürger willfährig kalt zu stellen weiter für uns Bürger und unsere Anliegen und unsere Mitbestimmung kämpfen! So Philip Zeschmann abschließend dazu.
Ihre Unabhängigen Bürger Schöneiche
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