| Antrag | Antrag | |
| öffentlich |
eingereicht durch: Unabhängige Bürger Schöneiche
Beratungsfolge:
| Sitzungs-
datum |
Vertreter | Abstimmungsergebnis | |||||
| gew. | anw. | ja | nein | enth. | *bef. | ||
| Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verkehr | |||||||
| Ausschuss für Bildung und Soziales | |||||||
| Ausschuss für Wohnen und Liegenschaften | |||||||
| Ausschuss für Ortsentwicklung | |||||||
| Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft | |||||||
| Hauptausschuss | 10.03.20 | ||||||
| Gemeindevertretung | 25.03.20 | ||||||
Betreff: Anpassung der Hauptsatzung entsprechend der beschlossenen Änderungen der Einwohnerbeteiligungssatzung
Beschlusstext:
| Die Hauptsatzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin, beschlossen am 14.03.2018, ausgefertigt am 19.03.2018, veröffentlicht am 10.04.2018 im Amtsblatt Nr. 3 für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin, in Kraft getreten am 01.05.2018,
wird in § 3 Allgemeine und förmliche Einwohnerbeteiligung (§ 13 BbgKVerf) Absatz 3 wie folgt ergänzt: 4. frühzeitige Beteiligungen vor Planungsverfahren 5. Gemeindeforen 6. den Bürgerhaushalt |
Sachverhalt:
| Damit die mehrheitlich von der Gemeindevertretung beschlossenen Änderungen und Ergänzungen der Einwohnerbeteiligungssatzung auch gültig werfden und damit für unsere Bürger zum Tragen kommen können, ist eine ensprechende Verankerung der neuen Beteiligungsinstrumente/-verfahren auch in der Hauptsatzung erforderlich. Daher muss diese schnellstmöglich entsprechend angepasst werden. |
Finanzielle Auswirkungen: keine
| € | planmäßig überplanmäßig außerplanmäßig |
Auswirkungen auf den Klima- und Umweltschutz:
| keine |
Schöneiche bei Berlin, Datum 6.3.20
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Dr. Philip Zeschmann, Fraktionsvorsitzender UBS
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