Antrag – Gemeinde Schöneiche bei Berlin – Umsetzungsplanung für das Integierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK)

14 Sep 2020 | Gemeindepolitik

Antrag Nr.  
öffentlich X
nicht öffentlich

eingereicht durch: Fraktion UBS  

Beratungsfolge:

Sitzungs-

datum

 Vertreter Abstimmungsergebnis
gew. anw. ja nein enth. *bef.
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verkehr 28.09.2020 5
Ausschuss für Ortsentwicklung 02.10.2020 7
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft 05.10.2020 7
Hauptausschuss 06.10.2020 8
Gemeindevertretung 28.10.2020 23

 Betreff: Umsetzungsplanung für das Integierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK)

 Beschlusstext: 

Der Bürgermeister wird aufgefordert bis spätestens zur letzten Sitzungsrunde im Jahr 2020 eine zeitlich gestaffelte Konzeption zur Umsetzung für das Integierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK) der Gemeindevertretung zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen.

 Darin sollen über alle 10 Zentralen Vorhaben hinweg Prioritäten von 1– x für eine Umsetzung der zugeordneten Maßnahmen benannt werden.

Sachverhalt: 

Das Integierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK) 2030 wurd in den Jahren 2017 und 2018 unter breiter Bürgerbeteiligung u.a. mit neun öffentlichen Workshops für die zukünftige Gestaltung von Schöneiche gemeinsam entwickelt. Damit wurden auch intensive Abwägungen durchgeführt und vielfältige Kompromisse gefunden und definiert.

Wenn dieses für die weiter Entwicklung von Schöneiche wichtige Konzept nicht nur ein Papier für die Schublade bleiben soll – und dass darf es nicht, weil mit seiner Umsetzung u.a. adäquat auf den Klimawandel reagiert werden soll – dann bedarf es dringend einer Umsetzungsplanung wenigstens in Form einer Prioritätensetzung, in welcher Reihenfolge in Abhängigkeit der jeweiligen Finanzlage die einzelnen Maßnahmen der Themegebeite umgesetzt werden sollen.

Dazu soll ein Vorschoag erarbeitet werden, der dann breits diskutiert und zum Jahresende beschlossen werden soll, damit eine schrittweise und zugleich zügige Umsetzung abgesichert werden kann.

 Finanzielle Auswirkungen: 

30.000 € planmäßig     überplanmäßig     außerplanmäßig X
Geringfügiger Arbeitsaufwand beim Bürgermeister.

 Auswirkungen auf den Klima- und Umweltschutz:

 keine

Schöneiche bei Berlin, 11.09.2020

gez. Dr. Philip Zeschmann, Fraktionsvorsitzender UBS