Fehler und Versäumnisse in der Potenzialanalyse des Landes Brandenburg zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen
Aus den Antworten auf meine Kleine Anfrage – Fragen zur Potenzialanalyse des Landes Brandenburgs zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen – an die Landesregierung geht hervor, dass selbst grundlegende Fragen für eine erfolgreiche „Verkehrswende“ nicht in Betracht gezogen werden. Wer in einer Nutzenanalyse nicht die tatsächlichen Potenziale betrachtet kann kein an der Realität orientiertes Ergebnis erlangen, dass die „Verkehrswende“ – und nach vorne bringt. So kann man auch den Herausforderungen des Klimawandels nicht gerecht werden!
Dazu ein Zitat aus der Kleinen Anfrage: „Die tatsächliche Zahl an potenziellen Fahrgästen im Umkreis ist daher in diesem Verfahren nachrangig gewesen.“
Aber auch Fragen zu Tangentialverbindungen und dezentralen Knotenpunkten im SPNV auch in der „zweiten und dritten Reihe“ als Kristallisationspunkte für Potenzialsteigerungen wurden nicht zufriedenstellend beantwortet.
Zusätzlich wurden Potentiale zur Verlagerung von LKW- und Schwerlastverkehr auf die Schiene in der Potenzialanalyse nicht betrachtet. Daraus resultiert ein unvollständiges Bild der Potentiale der Reaktivierung von Schienenstrecken, weil sie damit systematisch unterschätzt werden.
Hinzu kommt, dass die Untersuchungen allein vom „Grünen Tisch“ aus erfolgt sind und die Gegebenheiten vor Ort wie vielfache bestehenden Überbauungen, Trassenteile in privaten Besitz mit anderen Nutzungen und Entwidmungen vieler ehemaliger Trassen zumeist ignoriert wurden, was dazu führt, dass offenkundig ungeeignete ehemalige Schienenstrecken jetzt auf Kosten der Steuerzahler – also von uns allen – mit rund 100.000 € teuren Machbarkeitsstudien untersucht werden (beispielsweise die ehemalige, 1965 stillgelegte Schmalspurbahn zwischen Hoppegarten und Altlandsberg).
Ich hatte diesen Unsinn und diese Steuergeldverschwendung im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung des Landtags bei der ersten Vorstellung der Ergebnisse der Potenzialanalyse des Landes Brandenburg zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen per Antrag versucht zu verhindern, aber die Mehrheit der Koalitionsfraktionen lehnte das ab.
Natürlich bleibe ich am Ball um hier eine signifikante Verbesserung für uns Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, so dass wirklich attraktive Alternativen im SPNV und ÖPNV zum Auto bereit gestellt werden.
Die „Antworten“ der Landesregierung im Detail können Sie hier als Drucksache einsehen.
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