In der Aktuellen Stunde wir auf Antrag der AfD-Fraktion die Energiesicherheit in Brandenburg – Versorgung grundlastfähig und preiswert sichern behandelt. In diesem Zusammenhang bringt die Fraktion 4 weitere Anträge ein: Prüfauftrag für Energie-Direktvermarktung und Schritt für Schritt in die Energiesicherheit – moderne Methoden der Behandlung radioaktiver Reststoffe umsetzen und Sicherheitsleistungen von allen Investoren rechtzeitig einfordern und Realitäten anerkennen – Energiepolitik umsteuern, Novelle des Gebäudeenergiegesetzes ablehnen. Seitens der Regierungsfraktionen (SPD, CDU, Grüne) wird eine Antrag Photovoltaik-Potenziale landesweit besser nutzen eingebracht. In der Abstimmung werden alle Anträge der AfD abgelehnt, dagegen wird der Antrag der Koalitionsfraktionen angenommen.
Kurzintervention zwischen Philip Zeschmann vs. Clemens Rostock (Bündnis 90/Die Grünen):
In der Debatte geht es darum, ob die Energiewende erfolgreich sein, wie Clemens Rostock es darstellt oder nicht. Philip Zeschmann argumentiert, dass eine von China „plattgemachte“ deutsche Solarindustrie keineswegs ein Erfolg ist. Auch fordert er Lösungen um den hohen Energiepreise auf dem deutschen Markt zu begegnen.
Zweite Kurzintervention zwischen und :
Es geht im Zusammenhang mit dem Thema Ausbau von Photovoltaik Philip Zeschmann darum, den Landschaftsschutz nicht zu „durchlöchern“ und dies als Problem anzuerkennen. Die Möglichkeit, andere Potentiale auszunutzen sollte genutzt werden. Funke stellt dar, eine Öffnung der Landschaftsschutzgebiete sei nötig für die angestrebte Konzentration der Photovoltaikflächen.
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