Lausitz
Wärmewende im Land Brandenburg: Tiefe Geothermie voranbringen – Antrag der KOA-Fraktionen
Die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bringen einen Antrag ein, um die "Tiefe Geothermie voranbringen" zu wollen. Zur notwendigen Wärmewende könne Erdwärme einen gewichtigen Beitrag leisten, weiterhin sei sie grundlastfähig und auch...
Aktuelle Stunde: Energiesicherheit in Brandenburg – Versorgung grundlastfähig und preiswert sichern auf Antrag der AfD-Fraktion
In der Aktuellen Stunde wir auf Antrag der AfD-Fraktion die Energiesicherheit in Brandenburg - Versorgung grundlastfähig und preiswert sichern behandelt. In diesem Zusammenhang bringt die Fraktion 4 weitere Anträge ein: Prüfauftrag für Energie-Direktvermarktung und...
Änderung des Denkmalschutzgesetzes – 1. Lesung
Diskutiert wurde im Landtag der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes in erster Lesung. Angesichts klimatischer Veränderungen wird der Einbau von Photovoltaik in denkmalgeschützten Gebäuden gesetzlich ermöglicht, sofern das...
Änderung der Bauordnung – Gesetzesentwurf – 1. Lesung
Seitens der Koalitionsparteien wurde der Gesetzentwurf zur Änderung der Bauordnung eingebracht. Enthalten sind darin Regelungen in Bezug auf die Barrierefreiheit, auf eine Musterbauordnung sowie und Nachverdichtung für die Installationspflicht von Photovoltaikanlagen....
Den Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik steuern
Von der Linken wurde der Antrag "Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen durch Regionalplanung steuern" eingebracht. Vor dem Hintergrund einer Flächenknappheit geht es um die Verteilung der Flächen unter den konkurrierenden Interessen von Stromerzeugung gegenüber...
Balkonkraftwerke entbürokratisieren
BVB/Freie Wähler bringen einen Antrag „Balkonkraftwerke entbürokratisieren - Emissionen vermeiden, dezentrale Energieer- zeugung durch Steckersolaranlagen erleichtern“ in den Landtag ein. Ziel ist die Befreiung der Beantragung und des Betriebes von Steckersolargeräten...
Haushalt 2023/24 – 2. Lesung – Einzelplan 08 – Wirtschaft, Arbeit und Energie
Schwerpunkt der zweitägigen Sitzung ist der Doppelhaushalt für 2023/2024. Nach der Generaldebatte zum Haushaltsgesetz werden in 2. Lesung alle Einzeletats nacheinander diskutiert und beschlossen. Zunächst stimmen die Abgeordneten über den Antrag des Hauptausschusses...
Aktuelle Stunde zur Verkehrswende
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Verkehrswende. In ihrem Antrag dazu verweisen die Grünen darauf, dass die klimaschädlichen Emissionen im Verkehrsbereich Brandenburgs seit 1990 um 60 Prozent zugenommen hätten. Die AfD-Fraktion beantragte für die...
Grundrecht auf Wohnen – Grundrecht auf Wohnen – „Niemanden auf die Straße setzen – Grundrecht auf Wohnen sichern!“ Antrag Die Linke
Die Linke will das Grundrecht auf Wohnen sichern und beantragt die Ausweitung des Kündigungsschutzes sowie einen Rettungsschirm für öffentliche Wohnungsunternehmen. Für die SPD sind diese Maßnahmen nicht notwendig. Sie verweist auf die vom Bund angestrebte...
Aktuelle Stunde zu Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen in der Energiekrise
Die CDU thematisiert in ihren Antrag für die Aktuelle Stunde "kurzfristig notwendige Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen", damit die momentane Krise nicht zu einer Insolvenzwelle bei den brandenburgischen Firmen führt. Forderungen zum Schutz des Mittelstandes sind...