Lausitz
Senkung von Stromkosten und Heizkosten
Der Antrag "Strom- und Heizkosten senken: Stromsteuer auf europarechtlichen Mindeststeuersatz absenken und Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten!" der Fraktion Die Linke wird im Gegenüber des Entschließungsantrages der AfD "Abkehr von der...
Windkraftausbau stoppen
Mit dem Antrag "Windkraftausbau stoppen, Energiestrategie für Brandenburg an technische Entwicklungen anpassen" fordert die AfD-Fraktion beim Ausbau der Windkraftanlagen einen Stopp. Windkraftanlagen sind einerseits sehr teuer und führen andererseits zu erheblichen...
Kommunen in der Krise!
Die Probleme und Forderungen der Städte und Gemeinden müssen endlich erstgenommen und konkrete Antworten gegeben werden! Deshalb gab es heute im Landtagsplenum dazu eine Aktuelle Stunde. Von den Koalitionsfraktionen aber kamen anstelle von Antworten nur hohle Angriffe...
Gesetzentwurf zum „Solar-Euro“ – 1. Lesung
Es wird der Gesetzentwurf der Regierungskoalition zum „Solar-Euro“ diskutiert. Geplant ist eine Sonderabgabe für Betreiber von neu errichteten Photovoltaik-Freiflächenanlagen, welche an die jeweiligen Kommunen geht und bereits beim sogenannten Windkraft-Euro umgesetzt...
Aktuelle Stunde zu den „Folgen des neuen Heizungsgesetzes für Brandenburg und die Brandenburger“ (Antrag AfD-Fraktion)
In meinem Redebeitrag weise ich auf eine absehbare Überlastung der Stromnetze und Leitungen durch eine zunehmende Elektrifizierung auch in der Wärmeerzeugung hin. Ebenso geht es mir um drohende Steigerungen Mietkostenniveau durch neue Heizungsumbauten. Ziel muß...
Industrielle Abwärmepotenziale zur Einspeisung ins Fernwärmenetz nutzen
Die Abwärme von energieintensiven Unternehmen soll durch Einspeisung künftig zunehmend für das Brandenburger Fernwärmenetze genutzt werden. Hierfür bedarf es der Auflistung der Wärmequellen und der Unterstützung der Kommunen beim Auf- bzw. Ausbau solcher lokaler...
Förderung der Kernenergie – Erhalt der Kernkraftwerke
In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung zu mehr Erforschung der Kernenergie und der Kernfusion auf. Sie solle auf der Bundesebene den Wiedereinstieg zum Bau von Atomkraftwerken unterstützen. Auch die Fraktionen CDU sowie BVB/Freie Wähler...
Wärmewende im Land Brandenburg: Tiefe Geothermie voranbringen – Antrag der KOA-Fraktionen
Die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bringen einen Antrag ein, um die "Tiefe Geothermie voranbringen" zu wollen. Zur notwendigen Wärmewende könne Erdwärme einen gewichtigen Beitrag leisten, weiterhin sei sie grundlastfähig und auch...
Aktuelle Stunde: Energiesicherheit in Brandenburg – Versorgung grundlastfähig und preiswert sichern auf Antrag der AfD-Fraktion
In der Aktuellen Stunde wir auf Antrag der AfD-Fraktion die Energiesicherheit in Brandenburg - Versorgung grundlastfähig und preiswert sichern behandelt. In diesem Zusammenhang bringt die Fraktion 4 weitere Anträge ein: Prüfauftrag für Energie-Direktvermarktung und...
Änderung des Denkmalschutzgesetzes – 1. Lesung
Diskutiert wurde im Landtag der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes in erster Lesung. Angesichts klimatischer Veränderungen wird der Einbau von Photovoltaik in denkmalgeschützten Gebäuden gesetzlich ermöglicht, sofern das...