23 Feb. 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Der Antrag der AfD fordert „Kitabeiträge zum 1. August 2023 komplett abschaffen!“ . und wirft der Regierungskoalition „Kinderfeindlichkeit“ vor. SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen bescheinigen dem Antrag reinen Populismus und weisen auf den...
22 Feb. 2023 | Allgemeines, Startseite
Zur Debatte steht der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung lehrerbildungsrechtlicher und besoldungsrechtlicher Vorschriften. Vor dem breiten Hintergrund des bestehenden Lehrkräftemangels schlägt Regierungskoalition vor, auch Seiteneinsteigern mit einem...
27 Jan. 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Debattiert wird ein Antrag der Linken, welcher die Instandsetzung und Reaktivierung der „Schorfheidebahn“ (RE 63) zwischen Joachimsthal und Templin fordert. Im ersten Quartal 2023 noch soll dafür eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durchgeführt werden, welche...
27 Jan. 2023 | Energie, Startseite
BVB/Freie Wähler bringen einen Antrag „Balkonkraftwerke entbürokratisieren – Emissionen vermeiden, dezentrale Energieer- zeugung durch Steckersolaranlagen erleichtern“ in den Landtag ein. Ziel ist die Befreiung der Beantragung und des Betriebes von...
27 Jan. 2023 | Allgemeines, Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Die Fraktion die Linke bringt einen Antrag zur Erarbeitung von „Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ ein. Zentrale Punkte des Antrages und der Debatte stellen ärztliche Versorgung, Bildungs- und Mobilitätsangebote dar. Redebeitrag zum...
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