24 Apr. 2024 | Allgemeines, Startseite
Das „Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften“ wird vom Landtag in zweiter Lesung nicht angenommen. Hat die SPD das Gesetz verhindert und welche Konsequenz hat das? Kurz und knapp nachgefragt in...
7 Jan. 2019 | Kreispolitik
SPD Oder-Spree versucht die extrem erfolgreiche Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen“ (derzeit bereits mehr als 80.000 Unterschriften statt der 20.000 erforderlichen) der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler mit unsozialen...
15 Okt. 2018 | Allgemeines, Gemeindepolitik
Die Bandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / FREIE WÄHLER kämpfen seit vielen Jahren für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Wir glauben: Straßenbau gehört zur Daseinsvorsorge. Öffentliche Straßen sind für alle da und sollten daher auch von der Allgemeinheit...
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