Redebeitrag zur Aktuellen Stunde „Von Nachbarn zu Partnern – Berlin-Brandenburg als gemeinsame Gewinner- und Zukunftsregion des 21. Jahrhunderts“

19 Jan. 2022 | Allgemeines, Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft

Redebeitrag zur Aktuellen Stunde der Plenarsitzung am 19. Januar 2022 „Von Nachbarn zu Partnern – Berlin-Brandenburg als gemeinsame Gewinner- und Zukunftsregion des 21. Jahrhunderts“

Redebeitrag zum Antrag „Wasserversorgung für Frankfurt (Oder) zukunftsfähig machen – Wasserwerk Müllrose ertüchtigen“ Die Linke

18 Nov. 2021 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite

Die Linke plädiert mit dem Antrag für eine Reaktivierung des Wasserwerks Müllrose, mit dem die Sulfatbelastung des Trinkwassers in der Region Frankfurt/Oder gesenkt werden könnte. Eine aktuelle Gefahrenanalyse bestätigt dies und sieht auch die Bergbauunternehmen LEAG...

Vorstellung des Antrags der BVB/Freie Wähler „Erfordernis von Unterführungen oder Brückenbauten an bisherigen innerörtlichen Bahnübergängen im Rahmen der Umsetzung des Programm i2030“

30 Sep. 2021 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite

Die Fraktion BVB/Freie Wähler fordert, bei der Umsetzung der Initiative i2030 Unterführungen und Brückenbauten als Ersatz für innerörtliche Bahnübergänge zu planen und im Haushalt zu berücksichtigen. Die Erhöhung der Taktfrequenz von S-Bahnen und Regionalzügen führe...

Redebeitrag in der Debatte zum Antrag „Bundesratsinitiative für Mietendeckel in den Bundesländern unterstützen“ (Die Linke)

30 Sep. 2021 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite

Die Linke will einen bundesweiten Mietendeckel nach Berliner Vorbild, um mehr günstigen Wohnraum zu schaffen. Deshalb wirbt sie in ihrem Antrag dafür, die Bundesratsinitiative Berlins zu unterstützen. BVB/Freie Wähler wollen den Wohnraummangel mit anderen Mitteln...