2 Apr. 2020 | Gemeindepolitik
Antrag Nr. öffentlich X nicht öffentlich eingereicht durch: Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS Beratungsfolge: Sitzungs- datum Vertreter Abstimmungsergebnis gew. anw. ja nein enth. *bef. Gemeindevertretung 13.05.2020 23 ...
15 März 2020 | Gemeindepolitik
Antrag Nr. öffentlich X nicht öffentlich eingereicht durch: Fraktionen BBS/FDP/SCHÖN, DIE LINKE und UBS Beratungsfolge: Sitzungs- datum Vertreter Abstimmungsergebnis gew. anw. ja nein enth. *bef. Gemeindevertretung 23 ...
7 Jan. 2019 | Kreispolitik
SPD Oder-Spree versucht die extrem erfolgreiche Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen“ (derzeit bereits mehr als 80.000 Unterschriften statt der 20.000 erforderlichen) der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler mit unsozialen...
25 Nov. 2018 | Allgemeines, Gemeindepolitik
Liebe Bürger springen Sie nicht auf das Trittbrett auf, denn sie würden vor Lachen sofort wieder herunter fallen! Die CDU will jetzt mit der „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ uns Bürgern das Heil bringen. Dafür hat sie auf Ihrem Landesparteitag am Freitag...
15 Okt. 2018 | Allgemeines, Gemeindepolitik
Die Bandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / FREIE WÄHLER kämpfen seit vielen Jahren für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Wir glauben: Straßenbau gehört zur Daseinsvorsorge. Öffentliche Straßen sind für alle da und sollten daher auch von der Allgemeinheit...
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