23 Jun 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Beraten wurde die „Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose“ vom Bundesverkehrsministerium und ein Antrag zum Ausbau der A13 vom Kreuz Schönefeld bis zum Kreuz Spreewald. Hat die A13 oberste Priorität ? Oder ist die A12 und A24 vom zunehmenden Verkehr genauso...
22 Jun 2023 | Pressemitteilungen, Startseite
Der Antrag nimmt Bezug auf den Berliner Koalitionsvertrag, wo die Verlängerung der U-Bahnlinie 7 zum Flughafen BER verankert ist. Im diskutierten Antrag fordert die AfD die Landesregierung auf, eine Zustimmung nur vorbehaltlich zu erteilen, „wenn Berlin die...
22 Jun 2023 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung zu mehr Erforschung der Kernenergie und der Kernfusion auf. Sie solle auf der Bundesebene den Wiedereinstieg zum Bau von Atomkraftwerken unterstützen. Auch die Fraktionen CDU sowie BVB/Freie Wähler...
22 Jun 2023 | Pressemitteilungen, Startseite, Wasser
Beraten wird in der Aktuelle Stunde über den Antrag „Trockenheit und Wasserknappheit in Brandenburg nehmen zu – Wasser gerecht verteilen!“ der Fraktion Die Grünen. Zusammen mit dem Antrag der Grünen wird über die beiden Anträge von BVB/Freie Wähler...
22 Jun 2023 | Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft
Diskutiert wurde der Antrag der Linken „Für gute Arbeit, gute Löhne und mehr Mitbestimmung der Beschäftigten“. Seitens der SPD wurde auf die bereits bestehenden Vergabemindestlöhne verwiesen und ebenso auf gute Arbeitsbedingungen in Brandenburg. Die Fraktion AfD...
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