21 Juni 2024 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Diskutiert wird der Antrag „Netzlücken in Brandenburg schließen“ der Gruppe BVB/Freie Wähler. Mein Redebeitrag ab Min. 15:00 :...
21 Juni 2024 | Allgemeines, Startseite
In meiner Kurzintervention ab Min. 46:40 konfrontiere ich die Fraktionsvorsitzende Petra Budke (Bündnis 90/Die Grünen) mit ihrer offen praktizierten Ausgrenzung: Ist ein tolerantes Brandenburg wirklich tolerant, wenn keine anderen Meinungen außen links-grün erlaubt...
21 Juni 2024 | Startseite, Wirtschaft
Der „Mittelstandsbericht 2019 bis 2024 des Landes Brandenburg“ der Landesregierung zeichnet unter Heranziehung der Tesla-Giga-Factory ein positives Bild für die Unternehmensstruktur in Brandenburg. Wir nennen dies eine gezielte Täuschung um sich die immer...
20 Juni 2024 | Haushalt und Finanzen, Landesplanung, Startseite, Wirtschaft
Die Antwort der Landesregierung zu unserer Großen „Chancen für das Leben auf dem Land – Entwicklungsperspektiven der ländlichen Räume in Brandenburg“ wird diskutiert. Es geht um die großen Themen demografischer Wandel, Personalgewinnung,...
20 Juni 2024 | Haushalt und Finanzen, Startseite
Frau Ministerin Lange rühmt sich selbst für ihre „Kommunalfreundlichste Finanzpolitik“. Warum die Anzahl der Kommunen im finanziellen Überlebenskampf während ihrer Regierungszeit nicht abgenommen hat? Hier meine Kurzintervention ab Min. 34:50 in der Debatte der 1....
20 Juni 2024 | Allgemeines, Startseite
Die Koalitionsfraktionen haben den Antrag „75 Jahre Europarat und 30 Jahre KGRE: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa und in Brandenburg sind keine Selbstverständlichkeit“ eingebracht – im Detail untermauert der Antrag jedoch die...
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