12 Mai 2023 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bringen einen Antrag ein, um die „Tiefe Geothermie voranbringen“ zu wollen. Zur notwendigen Wärmewende könne Erdwärme einen gewichtigen Beitrag leisten, weiterhin sei sie grundlastfähig und auch...
12 Mai 2023 | Haushalt und Finanzen, Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft
Zur Debatte steht ein AfD-Antrag „Inflation erfordert einen deutlich höheren Grundfreibetrag“. Darin fordert die Fraktion die Anhebung auf 23.500 Euro für den jährlichen Steuerfreibetrag. Dies würde aus Sicht der Regierungsfraktionen zu massiven Einbrüchen...
11 Mai 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Antrag der AfD-Fraktion: „Es geht durch Mark und Bein – Kolberg von Erschütterungen befrei’n! – Durchfahrtsverbot für LKWs über 7,49 t Gesamtgewicht, LKWs mit Anhänger und Sattelkraftfahrzeuge auf der Landesstraße 39 zwischen Bundesautobahn 12 und...
11 Mai 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Diskutiert wird der Antrag der Linksfraktion für ein „Gemeinsames Sozial- und Bildungsticket für Brandenburg und Berlin“. Inhaltlich geht es um ein VBB-9-Euro-Ticket für „Geringverdiener, Schüler, Studierende, Azubis und Opfer der DDR-Diktatur“. Von den...
11 Mai 2023 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft
In der Aktuellen Stunde wir auf Antrag der AfD-Fraktion die Energiesicherheit in Brandenburg – Versorgung grundlastfähig und preiswert sichern behandelt. In diesem Zusammenhang bringt die Fraktion 4 weitere Anträge ein: Prüfauftrag für Energie-Direktvermarktung...
10 Mai 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Debattiert wird der Antrag „Ausbauen statt einstellen: Regionalbahn in der Prignitz (RB73/74) erhalten“. Gefordert wird ein Ausbau des Schienennahverkehrs in Richtung der Städte Schwerin bzw. Rostock. Über die Absicht der Erhaltung der betroffenen Strecken...
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