23 Nov 2023 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Der Antrag „Strom- und Heizkosten senken: Stromsteuer auf europarechtlichen Mindeststeuersatz absenken und Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten!“ der Fraktion Die Linke wird im Gegenüber des Entschließungsantrages der AfD...
23 Nov 2023 | Pressemitteilungen, Startseite, Verwaltung, Wirtschaft
Der von der Landesregierung vorgelegte Bericht zum „Sachstand der Umsetzung des Digitalprogramms des Landes Brandenburg 2025 sowie der Zukunftsstrategie ‚Digitales Brandenburg'“ wird hier debattiert und darzustellen ist, dass Brandenburg im...
23 Nov 2023 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Mit dem Antrag „Windkraftausbau stoppen, Energiestrategie für Brandenburg an technische Entwicklungen anpassen“ fordert die AfD-Fraktion beim Ausbau der Windkraftanlagen einen Stopp. Windkraftanlagen sind einerseits sehr teuer und führen andererseits zu...
22 Nov 2023 | Energie, Haushalt und Finanzen, Landesplanung, Startseite, Wirtschaft
Die Probleme und Forderungen der Städte und Gemeinden müssen endlich erstgenommen und konkrete Antworten gegeben werden! Deshalb gab es heute im Landtagsplenum dazu eine Aktuelle Stunde. Von den Koalitionsfraktionen aber kamen anstelle von Antworten nur hohle Angriffe...
19 Okt 2023 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Es wird der Gesetzentwurf der Regierungskoalition zum „Solar-Euro“ diskutiert. Geplant ist eine Sonderabgabe für Betreiber von neu errichteten Photovoltaik-Freiflächenanlagen, welche an die jeweiligen Kommunen geht und bereits beim sogenannten Windkraft-Euro umgesetzt...
19 Okt 2023 | Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft
… konkret geht es um die Arbeitsunfälle in der Tesla Gigafactory sowie die Situation beim Umweltschutz des Autobauers – die tatsächliche Lage und die Sichtweise der Landesregierung weichen erheblich voneinander ab. Meine Kurzintervention vs. Clemens Rostock...
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