27 Jan 2023 | Energie, Startseite
BVB/Freie Wähler bringen einen Antrag „Balkonkraftwerke entbürokratisieren – Emissionen vermeiden, dezentrale Energieer- zeugung durch Steckersolaranlagen erleichtern“ in den Landtag ein. Ziel ist die Befreiung der Beantragung und des Betriebes von...
15 Dez 2022 | Energie, Haushalt und Finanzen, Startseite, Wirtschaft
Schwerpunkt der zweitägigen Sitzung ist der Doppelhaushalt für 2023/2024. Nach der Generaldebatte zum Haushaltsgesetz werden in 2. Lesung alle Einzeletats nacheinander diskutiert und beschlossen. Zunächst stimmen die Abgeordneten über den Antrag des Hauptausschusses...
17 Nov 2022 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Verkehrswende. In ihrem Antrag dazu verweisen die Grünen darauf, dass die klimaschädlichen Emissionen im Verkehrsbereich Brandenburgs seit 1990 um 60 Prozent zugenommen hätten. Die AfD-Fraktion beantragte für die...
14 Okt 2022 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Linke will das Grundrecht auf Wohnen sichern und beantragt die Ausweitung des Kündigungsschutzes sowie einen Rettungsschirm für öffentliche Wohnungsunternehmen. Für die SPD sind diese Maßnahmen nicht notwendig. Sie verweist auf die vom Bund angestrebte...
13 Okt 2022 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Die CDU thematisiert in ihren Antrag für die Aktuelle Stunde „kurzfristig notwendige Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen“, damit die momentane Krise nicht zu einer Insolvenzwelle bei den brandenburgischen Firmen führt. Forderungen zum Schutz des...
15 Sep 2022 | Energie, Startseite
Diskutiert wird auf Antrag der AfD-Fraktion über: „Wirtschafts- und Energiekrise in Brandenburg“. gegenstand der Debatte sind der AfD-Antrag „Finanzielle Atempause für Familien – Kitagebühren in der kalten Jahreszeit aussetzen“, der...
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