Rede zur Begründung des Antrags „Stromkosten eindämmen – Technologieoffene Ausschreibungen für Erneuerbare Energien“ der BVB/Freien Wähler

Die BVB/Freien Wähler fordern mit dem Antrag eine Eindämmung von Stromkosten im Land Brandenburg. Mittels einer Bundesratsinitiative möge sich die Landesregierung im Hinblick auf das Ziel der Erreichung der Energiewende dafür einsetzen, dass künftig solche...

Rede zur Begründung des BVB/Freie-Wähler-Antrages „Digitalisierung in der Landesverwaltung und der Kommunen in Brandenburg“

Mit ihrem Antrag fordern die BVB/Freien Wähler die Landesregierung zur Beschleunigung der „Digitalisierung in der Landesverwaltung und den Kommunen in Brandenburg“ auf. Seitens der SPD und CDU wird auf getroffene Beschlüsse zur Digitalisierung verwiesen, ...

Redebeitrag zur Großen Anfrage „Situation des öffentlichen Nahverkehrs“ und dem Entschließungsantrag der Linken

Im Plenum wird die Antwort der Brandenburger Landesregierung zur Großen Anfrage der Linken zur „Situation des öffentlichen Nahverkehrs in Brandenburg“ diskutiert. Es werden die Erfolge der bisher erfolgten Maßnahmen bei Ausbau und Erweiterung des...

Redebeitrag zum Antrag „Ökologie und Ökonomie im Einklang – Entwicklungschancen Brandenburgs zum klimaneutralen Industrieland ergreifen“ (SPD, CDU, Grünen)

Die Regierungskoalition aus SPD, CDU und Grünen will mit ihrem Antrag die „Entwicklungschancen Brandenburgs zum klimaneutralen Industrieland“ ergreifen. Ziel ist die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Brandenburg unter der Bedingung der Klimaneutralität...