19 Jan. 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Fraktion schlägt darin den Bau verschiedener Umgehungsstraßen vor, weil sie die derzeitige Verkehrsplanung mit Fokus auf den ÖPNV und Radverkehr für komplett unzureichend hält. Die Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen sehen sich in ihrer...
19 Jan. 2022 | Allgemeines, Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft
Redebeitrag zur Aktuellen Stunde der Plenarsitzung am 19. Januar 2022 „Von Nachbarn zu Partnern – Berlin-Brandenburg als gemeinsame Gewinner- und Zukunftsregion des 21. Jahrhunderts“
17 Dez. 2021 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Vorstellung des Antrag seiner Fraktion zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur: Abschließender Redebeitrag in der Debatte über den Antrag seiner Fraktion zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur:
17 Dez. 2021 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Die Fraktion BVB/Freie Wähler fordert die Landesregierung in ihrem Antrag dazu auf, den Rückbau von alten Windkraftanlagen behördlich zu überprüfen. Hintergrund sei, dass von Altanlagen, die vor 2005 gebaut wurden, keine finanziellen Sicherheitsleistungen der...
17 Dez. 2021 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Die Fraktion DIE LINKE will mit ihrem Antrag den Ausbau von Photovoltaikanlagen steuern. Die Fraktion schlägt vor, ein Solargesetz nach Berliner Vorbild zu schaffen, welches unter anderem eine Solarpflicht bei Neubauten vorschreibt. Weiterhin sollen Kommunen bessere...
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