20 Juni 2024 | Allgemeines, Startseite
Die Koalitionsfraktionen haben den Antrag „75 Jahre Europarat und 30 Jahre KGRE: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa und in Brandenburg sind keine Selbstverständlichkeit“ eingebracht – im Detail untermauert der Antrag jedoch die...
18 Juni 2024 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Cyberangriffe im Internet nehmen zu und stellen ernste Sicherheitsbedrohungen dar. Mit unserem Antrag „Schutzschirm für Kommunen des Landes Brandenburg gegen Cyberangriffe stärken – ein Zentrum für digitale Sicherheit (ZdS) endlich einrichten“...
26 Apr. 2024 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Eine „Novelle“ als Rohrkrepierer – überfällig ist die Fortentwicklung der Digitalisierung der Landesverwaltung und bisher ist diese im Wesentlichen gescheitert. Die Änderungen mit den jetzigen zweiten Gesetzesänderung hätten schon bei der ersten Änderung im Juli 2020...
25 Apr. 2024 | Startseite, Wasser
Im Bericht der Landesregierung zum Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser wird vieles vor- und dargestellt. Allerdings sind zentrale Fragen offensichtlich ungeklärt – Herr Minister Vogel teilte mit, demnächst mit dem Wasserverbandstag...
25 Apr. 2024 | Allgemeines, Startseite, Verwaltung
Für ein Mehr an Bürgerbeteiligung schon vor den parlamentarischen Beratungen gibt es verschiedene Mittel und dialogische Verfahren (Ratschlagverfahren, Planungszelle, Zukunftswerkstatt). Dies sind wirksame Möglichkeiten zur Beteiligung der Bürger an der politischen...
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