22 Juni 2023 | Pressemitteilungen, Startseite
Der Antrag nimmt Bezug auf den Berliner Koalitionsvertrag, wo die Verlängerung der U-Bahnlinie 7 zum Flughafen BER verankert ist. Im diskutierten Antrag fordert die AfD die Landesregierung auf, eine Zustimmung nur vorbehaltlich zu erteilen, „wenn Berlin die...
22 Juni 2023 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung zu mehr Erforschung der Kernenergie und der Kernfusion auf. Sie solle auf der Bundesebene den Wiedereinstieg zum Bau von Atomkraftwerken unterstützen. Auch die Fraktionen CDU sowie BVB/Freie Wähler...
22 Juni 2023 | Pressemitteilungen, Startseite, Wasser
Beraten wird in der Aktuelle Stunde über den Antrag „Trockenheit und Wasserknappheit in Brandenburg nehmen zu – Wasser gerecht verteilen!“ der Fraktion Die Grünen. Zusammen mit dem Antrag der Grünen wird über die beiden Anträge von BVB/Freie Wähler...
22 Juni 2023 | Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft
Diskutiert wurde der Antrag der Linken „Für gute Arbeit, gute Löhne und mehr Mitbestimmung der Beschäftigten“. Seitens der SPD wurde auf die bereits bestehenden Vergabemindestlöhne verwiesen und ebenso auf gute Arbeitsbedingungen in Brandenburg. Die Fraktion AfD...
21 Juni 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Der „Bericht der Landesregierung zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ wird vom Landtag Brandenburg zur Kenntnis genommen. Von Seiten des Parlament wird die Landesregierung aufgefordert, die Finanzierung für die anstehenden Digitalisierungsprozesse...
20 Juni 2023 | Haushalt und Finanzen, Pressemitteilungen, Startseite
Diskutiert wird der Antrag „Zusätzliche Mittel für das Kommunale Investitionsprogramm Bildung bereitstellen“ der Fraktion DIE LINKE Mein Redebeitrag zum Antrag:...
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