16 Sep. 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Redebeitrag zum Antrag der Linken „Soziale Mobilitätsgarantie: Anschlusslösung für Neun-Euro-Ticket für ganz Brandenburg und Berlin“:...
16 Sep. 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Rede zur Begründung des Antrags der BVB/FREIEN WÄHLER: https://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/0c/01/0c01914c-42e9-4bcd-b98b-010cc7d036a8/0c01914c-42e9-4bcd-b98b-010cc7d036a8_hd720-avc540d.mp4 Kurzintervention Philip Zeschmann in der Debatte zum Antrag:...
15 Sep. 2022 | Startseite, Wirtschaft
Die AfD stellt den Antrag „Grunderwerbsteuer für Ersterwerb selbstgenutzten Wohneigentums abschaffen“. Die Landesregierung wird aufgefordert, den Prozentsatz der Grunderwerbsteuer im Rahmen ihres Entscheidungsspielraumes unverzüglich auf 3,5 Prozent...
15 Sep. 2022 | Energie, Startseite
Diskutiert wird auf Antrag der AfD-Fraktion über: „Wirtschafts- und Energiekrise in Brandenburg“. gegenstand der Debatte sind der AfD-Antrag „Finanzielle Atempause für Familien – Kitagebühren in der kalten Jahreszeit aussetzen“, der...
14 Sep. 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Seit 2019 wurde ein Probebetrieb auf der Regionalbahnstrecke 63, der sogenannten „Schorfheidebahn“, eingerichtet. BVB/Freie Wähler fordern nun, diesen Probebetrieb zu verlängern, um belastbare Zahlen über die Nutzung der Strecke zu erhalten. Die SPD spricht sich...
14 Sep. 2022 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Die Koalitionsfraktionen beschließen den Gesetzesentwurf über die Änderung des ÖPNV-Gesetzes. Dadurch wird die Finanzierung des kommunalen ÖPNV um mehr als eine Million Euro auf 86,044 Millionen Euro angehoben. Zwar bleibt die Koalition damit hinter ihren Zielen des...
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