Online-Portal „BrandenburgEinkaufsNetz“ – Redebeitrag zum Antrag (AfD-Fraktion)

Die AfD fordert die Landesregierung in ihrem Antrag dazu auf, eine Internetseite namens „BrandenburgEinkaufsNetz“ zu entwickeln. Auf diesem Online-Portal sollen regionale Unternehmen aus Brandenburg ihre Produkte und Dienstleistungen anbieten können. Die...

Aktuelle Stunde zur Energieversorgung

Redebeitrag zum Antrag der Grünen „Für eine unabhängige, klimagerechte und soziale Energieversorgung in Brandenburg – 100% Erneuerbare Energien“ ein. Damit in Verbindung stehen die Anträge von BVB/Freie Wähler und Linken über „Energiepolitische...

Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung – BVB/FW-Antrag zur Finanzierung der Braunkohlesanierung

BVB/Freie Wähler streben für die Sanierung ehemaliger Braunkohlegebiete in Brandenburg den Abschluss eines Staatsvertrages mit dem Bund an. Der Staatsvertrag soll, anders als die bisher sechs Verwaltungsabkommen mit einer Dauer von je fünf Jahren, eine Finanzierung...

Gesamtkonzept Wasser zur Anpassung an den Klimawandel – Redebeitrag zur Vorlage der Landesregierung

Die Abgeordneten diskutieren das „Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser“ der Landesregierung. Es soll mit zahlreichen Maßnahmen auf die Klimaveränderungen und den daraus folgenden Wassermangel reagieren. Das Konzept verfolgt...

Änderung des ÖPNV-Gesetzes 1. Lesung – Rede zum Gesetzentwurf der Linken-Fraktion

Die Linken-Fraktion legen einen Gesetzentwurf zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes vor, um den öffentlichen Nahverkehr bis 2030 barrierefrei zu machen. Vor dem Hintergrund, dass Brandenburg die vom Bund zum 1.1.2022 vorgeschriebene Barrierefreiheit nicht umgesetzt hat,...