Aktuelle Stunde zur Energieversorgung

Redebeitrag zum Antrag der Grünen „Für eine unabhängige, klimagerechte und soziale Energieversorgung in Brandenburg – 100% Erneuerbare Energien“ ein. Damit in Verbindung stehen die Anträge von BVB/Freie Wähler und Linken über „Energiepolitische...

Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung – BVB/FW-Antrag zur Finanzierung der Braunkohlesanierung

BVB/Freie Wähler streben für die Sanierung ehemaliger Braunkohlegebiete in Brandenburg den Abschluss eines Staatsvertrages mit dem Bund an. Der Staatsvertrag soll, anders als die bisher sechs Verwaltungsabkommen mit einer Dauer von je fünf Jahren, eine Finanzierung...

Photovoltaik-Anlagen auf ehemaligen Tagebauanlagen fördern – Antrag von BVB/FW

Die Fraktion BVB/Freie Wähler will mit ihrem Antrag „Photovoltaik auf ehemaligen Tagebauflächen fördern“. Zur Begründung heißt es, dass es dadurch weniger Flächenkonkurrenz mit der Landwirtschaft gebe, keine direkten Wohnsiedlungen betroffen seien und auch...

KOHLEAUSSTIEG UND STRUKTURWANDEL IN DER LAUSITZ

KOHLEAUSSTIEG UND STRUKTURWANDEL IN DER LAUSITZ Die Linke legt mit ihrem Antrag „Kohleausstieg und Strukturwandel zusammen mit der Lausitz gestalten“ ein Bündel an Forderungen vor, um den auf Bundesebene favorisierten früheren Kohleausstieg bis 2030 zu...

Redebeitrag zum Antrag „Strukturwandel der Kohleregion Lausitz in Gefahr“ der AfD

Der Antrag fordert ein Festhalten am Kohleausstiegstermin 2038. Mit den Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung bestehe die Gefahr, dass der Kohleausstieg bereits bis 2030 erfolge. BVB/Freie Wähler bekennen sich zum Ausstiegstermin 2038. Wie von den...