VERKEHRSPLANUNG RUND UM DIE TESLA GIGAFACTORY – „Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der ‚Tesla-Gigafactory‘ in Erkner“

Eröffnender Redebeitrag zum Antrag „Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der ‚Tesla-Gigafactory‘ in Erkner“:   Kurzintervention Philip Zeschmann vs. Lars Hünich (AfD) in der Debatte um den Antrag:  ...

AKTUELLE STUNDE – „Inflation und Versorgungskrise – Brandenburger Bürger und Unternehmen jetzt entlasten!“ (AfD)

Redebeitrag zum Antrag: Der AfD-Antrag sei „ziemlich populistisch“: Die Energiepreissteigerungen und die Lieferkettenprobleme seien keine „Versorgungskrise“ und unterlägen bundespolitischer Zuständigkeit. Gleichwohl setze die hohe...

Rückzahlung von Corona-Soforthilfen -„Vertrauensschutz herstellen – Rückzahlungsfristen bei den Corona-Soforthilfen verlängern“ (Antrag, Die Linke)

Redebeitrag zum Antrag „Vertrauensschutz herstellen – Rückzahlungsfristen bei den Corona-Soforthilfen verlängern“ (Die Linke):   Kurzintervention Philip Zeschmann vs. Helmut Barthel (SPD)  in der Debatte zum Antrag:

Aktuelle Stunde: „Eine Zukunftsfrage für Brandenburg: Bezahlbare und stabile Energieversorgung ge- währleisten“ (CDU-Antrag)

Redebeitrag zum CDU-Antrag: Kritisiert wird das Fehlen einer ausgewogenen und durchgerechneten Energiestrategie für Brandenburg. Davon hingen Versorgungssicherheit und Energiepreise ab. Die Crux der Energiewende sei, dass es immer weniger wetterunabhängige Kapazitäten...