15 Dez. 2022 | Energie, Haushalt und Finanzen, Startseite, Wirtschaft
Schwerpunkt der zweitägigen Sitzung ist der Doppelhaushalt für 2023/2024. Nach der Generaldebatte zum Haushaltsgesetz werden in 2. Lesung alle Einzeletats nacheinander diskutiert und beschlossen. Zunächst stimmen die Abgeordneten über den Antrag des Hauptausschusses...
15 Dez. 2022 | Landesplanung, Startseite
Die Fraktion BVB/Freie Wähler fordert in Ihrem Antrag, „Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes“ zu sichern. Die Strategie der Landesregierung sei hier nicht ausreichend, argumentieren die Freien Wähler und wollen diese um zwei...
15 Dez. 2022 | Haushalt und Finanzen, Infrastruktur & Verkehr, Startseite
In den Bereich von Einzelplan 11 fällt die Mittelvergabe für den Straßen- und Schienenbau sowie den Öffentlichen Personennahverkehr. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen im Doppelhaushalt 2023/24 u.a. pro Jahr 5,1 Millionen Euro in...
29 Nov. 2022 | Beiträge aus facebook, Haushalt und Finanzen
Im Hinblick auf eine zukunftssichere und nachhaltige Kindertagesbetreuung fordert die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER eine dauerhafte Entlastung von Familien. Auf lange Sicht umfasst dies die Beitragsfreiheit für alle Kinder und auf kurze Sicht das Angebot von...
17 Nov. 2022 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Verkehrswende. In ihrem Antrag dazu verweisen die Grünen darauf, dass die klimaschädlichen Emissionen im Verkehrsbereich Brandenburgs seit 1990 um 60 Prozent zugenommen hätten. Die AfD-Fraktion beantragte für die...
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