21 Juni 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Der „Bericht der Landesregierung zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ wird vom Landtag Brandenburg zur Kenntnis genommen. Von Seiten des Parlament wird die Landesregierung aufgefordert, die Finanzierung für die anstehenden Digitalisierungsprozesse...
20 Juni 2023 | Haushalt und Finanzen, Pressemitteilungen, Startseite
Diskutiert wird der Antrag „Zusätzliche Mittel für das Kommunale Investitionsprogramm Bildung bereitstellen“ der Fraktion DIE LINKE Mein Redebeitrag zum Antrag:...
12 Mai 2023 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bringen einen Antrag ein, um die „Tiefe Geothermie voranbringen“ zu wollen. Zur notwendigen Wärmewende könne Erdwärme einen gewichtigen Beitrag leisten, weiterhin sei sie grundlastfähig und auch...
12 Mai 2023 | Pressemitteilungen, Startseite
Zwei Anträge BVB/Freie Wähler: Jeder muss hinkommen und Reisezeiten von Brandenburger Mittel- und Oberzentren nach Berlin von maximal 60/90 Minuten Mit dem Antrag möchten BVB/Freie Wähler dafür sorgen, dass der öffentliche Nahverkehr in Brandenburg deutlich...
12 Mai 2023 | Haushalt und Finanzen, Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft
Zur Debatte steht ein AfD-Antrag „Inflation erfordert einen deutlich höheren Grundfreibetrag“. Darin fordert die Fraktion die Anhebung auf 23.500 Euro für den jährlichen Steuerfreibetrag. Dies würde aus Sicht der Regierungsfraktionen zu massiven Einbrüchen...
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