23 Juni 2023 | Haushalt und Finanzen, Haushaltskontrolle, Pressemitteilungen, Startseite
Kontrovers wurde über einzelne Teilberichte und Feststellungen des Jahresberichts des Landesrechnungshofes (LRH) schon zuvor im Ausschuss für Haushaltskontrolle diskutiert. Grund dafür war: Die Berichterstatter hatten ganz unterschiedliche Auffassungen zu den vom LRH...
12 Okt. 2022 | Haushaltskontrolle, Pressemitteilungen, Startseite
Der Landtag diskutiert in 2. Lesung über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Erhöhung der Beamtenbesoldung. Dabei wird der Tarifabschluss für Angestellte des Landes aus dem Jahr 2021 gemäß Tarifvertrag auch auf die Landesbeamten und Richter übertragen. AfD,...
18 Mai 2022 | Haushalt und Finanzen, Haushaltskontrolle, Pressemitteilungen, Startseite
Die Abgeordneten debattieren den Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2019 und zur Haushaltsrechnung der Finanzministerin 2019. Damit in Verbindung stehen die Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes sowie die Rechnung des Landesrechnungshofes für 2019....
17 Juni 2021 | Haushaltskontrolle, Pressemitteilungen, Startseite
Redebeitrag als Vorsitzender des Ausschusses für Haushaltskontrolle zum Jahresbericht des 2020 des Landesrechnungshofes: Abschließender Redebeitrag zum Jahresbericht des 2020 des Landesrechnungshofes:
25 Feb. 2021 | Haushaltskontrolle
Zeitpunkt 25.02.2021, 12:15 Uhr Ort Landtag Brandenburg Raum: 1.050 Terminart Ausschusssitzung Tagesordnung 1. Vorbereitung der Wahl eines Mitglieds des Landesrechnungshofes Branden-burg Verständigung über das weitere...
15 Aug. 2019 | Haushalt und Finanzen, Haushaltskontrolle
Leider gibt es keine wirksame Finanzaufsicht in Deutschland und auch in Brandenburg nicht. Ähnlich wie die Kommunalaufsichten sind die kommunalen Rechnungsprüfungsämter und der Landesrechnungshof zwar auf dem Papier unabhängig, aber doch Teile der jeweiligen...
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