10 Mai 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Der Redebeitrag zu diesem Antrag und Tagesordnungspunkt der 85. Sitzung des Landtags vom 10. Mai 2023 ist im rbb-online-Archiv noch nicht verfügbar.
23 März 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Mit ihrem „Aktionsplan zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit“ fordert die Linke, die Beleuchtung der verdeckten Wohnungslosigkeit, sowie die systematische Erfassung der Daten zum diesem Thema. Diese würden der Entwicklung von Strategien zur künftigen...
23 März 2023 | Energie, Infrastruktur & Verkehr
Seitens der Koalitionsparteien wurde der Gesetzentwurf zur Änderung der Bauordnung eingebracht. Enthalten sind darin Regelungen in Bezug auf die Barrierefreiheit, auf eine Musterbauordnung sowie und Nachverdichtung für die Installationspflicht von Photovoltaikanlagen....
23 März 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Als Fraktion BVB/Freie Wähler machen wir uns in der Aktuellen Stunde des LT für einen funktionierenden öffentlichen Personennahverkehr, insbesondere beim Zugverkehr und für die Brandenburger Pendler stark. Die Fraktion AfD forderte mit einem Antrag die Einsetzung...
23 März 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Tempolimits im Straßenverkehr Von der Fraktion Die Linke wird die Bundesregierung aufgefordert, in ganz Deutschland auf Autobahnen Höchstgeschwindigkeiten von 130 km/h einzuführen. Auf Landstraßen dagegen sollen 80km/h gelten und in Ortschaften 30km/h. Dazu wird die...
24 Feb. 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite, Wirtschaft
Die Fraktion BVB/Freie Wähler hat den Antrag „Bau eines Bahnhofs Fangschleuse neu verhindern!“ eingebracht. Der Antrag stellt dar, weshalb der geplante Neubau des Bahnhofs Fangschleuse in der Nähe der Tesla-Gigafactory überflüssig geworden ist und dass der...
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