Gesamtkonzept Wasser zur Anpassung an den Klimawandel – Redebeitrag zur Vorlage der Landesregierung

Die Abgeordneten diskutieren das „Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser“ der Landesregierung. Es soll mit zahlreichen Maßnahmen auf die Klimaveränderungen und den daraus folgenden Wassermangel reagieren. Das Konzept verfolgt...

Photovoltaik-Anlagen auf ehemaligen Tagebauanlagen fördern – Antrag von BVB/FW

Die Fraktion BVB/Freie Wähler will mit ihrem Antrag „Photovoltaik auf ehemaligen Tagebauflächen fördern“. Zur Begründung heißt es, dass es dadurch weniger Flächenkonkurrenz mit der Landwirtschaft gebe, keine direkten Wohnsiedlungen betroffen seien und auch...

VERKEHRSPLANUNG RUND UM DIE TESLA GIGAFACTORY – „Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der ‚Tesla-Gigafactory‘ in Erkner“

Eröffnender Redebeitrag zum Antrag „Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der ‚Tesla-Gigafactory‘ in Erkner“:   Kurzintervention Philip Zeschmann vs. Lars Hünich (AfD) in der Debatte um den Antrag:  ...

AKTUELLE STUNDE – „Inflation und Versorgungskrise – Brandenburger Bürger und Unternehmen jetzt entlasten!“ (AfD)

Redebeitrag zum Antrag: Der AfD-Antrag sei „ziemlich populistisch“: Die Energiepreissteigerungen und die Lieferkettenprobleme seien keine „Versorgungskrise“ und unterlägen bundespolitischer Zuständigkeit. Gleichwohl setze die hohe...

Rückzahlung von Corona-Soforthilfen -„Vertrauensschutz herstellen – Rückzahlungsfristen bei den Corona-Soforthilfen verlängern“ (Antrag, Die Linke)

Redebeitrag zum Antrag „Vertrauensschutz herstellen – Rückzahlungsfristen bei den Corona-Soforthilfen verlängern“ (Die Linke):   Kurzintervention Philip Zeschmann vs. Helmut Barthel (SPD)  in der Debatte zum Antrag: