23 Juni 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Weitere zwei Anträge unserer Fraktion zum Öffentlichen Nahverkehr standen im Landtag auf der Tagesordnung: 1. Einführung von Regio-S-Bahnen – Antrag „Pendlerverkehr nach Berlin entzerren“ – Regio-S-Bahnen sollen gleich den S-Bahnen im Umland an...
23 Juni 2023 | Haushalt und Finanzen, Haushaltskontrolle, Pressemitteilungen, Startseite
Kontrovers wurde über einzelne Teilberichte und Feststellungen des Jahresberichts des Landesrechnungshofes (LRH) schon zuvor im Ausschuss für Haushaltskontrolle diskutiert. Grund dafür war: Die Berichterstatter hatten ganz unterschiedliche Auffassungen zu den vom LRH...
23 Juni 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Beraten wurde die „Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose“ vom Bundesverkehrsministerium und ein Antrag zum Ausbau der A13 vom Kreuz Schönefeld bis zum Kreuz Spreewald. Hat die A13 oberste Priorität ? Oder ist die A12 und A24 vom zunehmenden Verkehr genauso...
22 Juni 2023 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung zu mehr Erforschung der Kernenergie und der Kernfusion auf. Sie solle auf der Bundesebene den Wiedereinstieg zum Bau von Atomkraftwerken unterstützen. Auch die Fraktionen CDU sowie BVB/Freie Wähler...
22 Juni 2023 | Pressemitteilungen, Startseite, Wasser
Beraten wird in der Aktuelle Stunde über den Antrag „Trockenheit und Wasserknappheit in Brandenburg nehmen zu – Wasser gerecht verteilen!“ der Fraktion Die Grünen. Zusammen mit dem Antrag der Grünen wird über die beiden Anträge von BVB/Freie Wähler...
22 Juni 2023 | Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft
Diskutiert wurde der Antrag der Linken „Für gute Arbeit, gute Löhne und mehr Mitbestimmung der Beschäftigten“. Seitens der SPD wurde auf die bereits bestehenden Vergabemindestlöhne verwiesen und ebenso auf gute Arbeitsbedingungen in Brandenburg. Die Fraktion AfD...
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