14 Dez 2023 | Energie, Startseite, Wirtschaft
In der Aktuellen Stunde (14. Dezember) wird im Plenum zum Thema „Klimaschutz weltweit und in Brandenburg“ (auf Antrag der Fraktion Die Grünen) versus den „Mittelstand schützen, Bürger entlasten: Neueste Erhöhung der CO2-Abgabe verhindern“ (AfD-Antrag)...
13 Dez 2023 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Zu dem Antrag der Links-Fraktion „dass Städte und Gemeinden selbstbestimmt Tempo 30 innerorts anordnen können“ weise ich mit meinem Redebeitrag (in der Aufzeichnung ab Minute 9:25) darauf hin, dass dies ganz überwiegend zu einem Wirrwarr der...
13 Dez 2023 | Startseite, Wasser
Im Dezemberplenum wurden die Anträge der Fraktion die Linke und der AfD debattiert. Im Antrag der AfD geht es um die Forderung von landesweiten Regelungen zur Stabilisierung des Wasserhaushalts und zur Sicherung der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung. Für...
25 Nov 2023 | Allgemeines, Pressemitteilungen, Startseite, Über mich
Hier meine persönliche Erklärung dazu, denn in den Plenarsitzungen der 94. Sitzung des Brandenburger Landtages (am 22. und 23.11.) war von Seiten der Abgeordnetenkollegen Keller und Walter ein absolutes Nichtvorhandensein von Toleranz zu erleben. Die Ingredienzien der...
23 Nov 2023 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Der Antrag „Strom- und Heizkosten senken: Stromsteuer auf europarechtlichen Mindeststeuersatz absenken und Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten!“ der Fraktion Die Linke wird im Gegenüber des Entschließungsantrages der AfD...
23 Nov 2023 | Pressemitteilungen, Startseite, Verwaltung, Wirtschaft
Der von der Landesregierung vorgelegte Bericht zum „Sachstand der Umsetzung des Digitalprogramms des Landes Brandenburg 2025 sowie der Zukunftsstrategie ‚Digitales Brandenburg'“ wird hier debattiert und darzustellen ist, dass Brandenburg im...
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