24 Feb 2023 | Lausitz, Startseite
Der Antrag der Linke fordert eine „Staatliche Beteiligung an der Raffinerie PCK Schwedt zur Sicherung kritischer Infrastruktur und des Industriestandortes Schwedt“. Hintergrund ist die Unzufriedenheit bezüglich der Rohölversorgung für das PCK Schwedt...
17 Nov 2022 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Verkehrswende. In ihrem Antrag dazu verweisen die Grünen darauf, dass die klimaschädlichen Emissionen im Verkehrsbereich Brandenburgs seit 1990 um 60 Prozent zugenommen hätten. Die AfD-Fraktion beantragte für die...
14 Okt 2022 | Energie, Infrastruktur & Verkehr, Pressemitteilungen, Startseite
Die Linke will das Grundrecht auf Wohnen sichern und beantragt die Ausweitung des Kündigungsschutzes sowie einen Rettungsschirm für öffentliche Wohnungsunternehmen. Für die SPD sind diese Maßnahmen nicht notwendig. Sie verweist auf die vom Bund angestrebte...
13 Okt 2022 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Die CDU thematisiert in ihren Antrag für die Aktuelle Stunde „kurzfristig notwendige Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen“, damit die momentane Krise nicht zu einer Insolvenzwelle bei den brandenburgischen Firmen führt. Forderungen zum Schutz des...
15 Sep 2022 | Energie, Startseite
Diskutiert wird auf Antrag der AfD-Fraktion über: „Wirtschafts- und Energiekrise in Brandenburg“. gegenstand der Debatte sind der AfD-Antrag „Finanzielle Atempause für Familien – Kitagebühren in der kalten Jahreszeit aussetzen“, der...
19 Mai 2022 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft
Philip Zeschmann sieht die Bundespolitik in der Pflicht, gegen Inflation und Energiekrise tätig zu werden. Gleichzeitig zählt er Möglichkeiten auf, um die Folgen für Firmen und Bevölkerung Brandenburgs aus Mitteln des Landeshaushalts zu mildern. Zeschmann führt u.a....
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