23 Feb. 2024 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite
Die Grundlagen der Wirtschaft in Brandenburg werden durch Energie- und Klimapolitik und ihre zahlreichen Klimaschutzmaßnahmen zerstört. Durch politisch gewollte überhöhte Energiepreise ist die Wettbewerbsfähigkeit vieler Brandenburger KMU am Ende. Insolvenzen sowie...
22 Feb. 2024 | Allgemeines, Startseite
In der Aktuellen Stunde zum Thema „Vertrauen in die Demokratie sinkt – ‚Parteienstaat‘ in der Krise?“ wird über unsere Anträge „Demokratie statt Parteienstaat“ und „Sogenanntes Potsdamer Geheimtreffen – Rechtsaufsicht muss...
21 Feb. 2024 | Infrastruktur & Verkehr, Startseite
Debatte über den Bericht der Landesregierung zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6/1 mit meinem Redebeitrag ab Min. 5:58 Der Bericht vermittelt den Eindruck, als ob auf die umzusetzenden Empfehlungen des Berichts der Enquetekommission 6/1...
3 Feb. 2024 | Allgemeines, Pressemitteilungen, Startseite
Parteienstaat? Wir müssen mehr Demokratie wagen ! Zum Thema „Parteienstaat“ und wer ihn abschaffen will oder nicht, sind die Gemüter erhitzt und die Presse reagiert über. Während durch die Politik der AfD, siehe den Beitrag meines Abgeordneten-Kollegen Hünich und des...
25 Jan. 2024 | Haushalt und Finanzen, Infrastruktur & Verkehr, Startseite, Verwaltung
Herr Vogelsänger (SPD) stellte in seiner Rede zum Nachtragshaushalt auf die Themen Deutschlandticket und Bezahlkarte für Asylbewerber ab – als Versuch einer Fehlleitung zur Tatsache, dass Nachtragshaushalt und der Notlagenerklärung die rechtlichen Grundlagen fehlen?...
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