Windenergieanlagen-Abstandsgesetz – 2. Lesung – Debatte und Kurzintervention

18 Mai 2022 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite

Der Landtag verabschiedet in zweiter Lesung gemäß Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses das Gesetz zur Regelung von Mindestabständen von Windenergieanlagen zu Wohngebäuden im Land Brandenburg. Die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen sehen...

Zukunft der PCK Schwedt – Redebeitrag zum Antrag „Stirbt die PCK, dann stirbt auch die Region“ (AfD)

18 Mai 2022 | Energie, Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft

Redebeitrag zum Antrag „Stirbt die PCK, dann stirbt auch die Region“ (AfD) und zum Antrag „Ölembargo darf nicht zu einer weiteren Deindustrialisierung Ostdeutschlands führen“ (LINKE) Die AfD-Fraktion möchte vor dem Hintergrund eines möglichen...

Diskussionsbeitrag zur Aktuellen Stunde – Thema: Inflation und Preisexplosion – Das Leben in Brandenburg bezahlbar machen

18 Mai 2022 | Allgemeines, Haushalt und Finanzen, Pressemitteilungen, Startseite, Wirtschaft

Diskutiert wird über zwei Anträge der Linken: „Inflation und Preisexplosion – Das Leben in Brandenburg bezahlbar machen“ und „Beratungs- und Unterstützungsangebote stärken – Tafeln und andere Hilfsangebote krisenfest aufstellen“....

Bericht des Landesrechnungshofes

18 Mai 2022 | Haushalt und Finanzen, Haushaltskontrolle, Pressemitteilungen, Startseite

Die Abgeordneten debattieren den Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2019 und zur Haushaltsrechnung der Finanzministerin 2019. Damit in Verbindung stehen die Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes sowie die Rechnung des Landesrechnungshofes für 2019....